SessionNet | Kreistag - 25.06.2018

Sitzung

KT/038/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Breese in der Marsch, Breese i.d.M., Gasthaus Grönecke

Datum

25.06.2018

Zeit

14:30-18:55 Uhr

Protokoll der öffentlichen Sitzung

Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 9. Kreistagssitzung am 12.03.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Stellenausweitung Fachdienst Jugend-Familie-Bildung, Fachgruppe I - Soziale Dienste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0	2018/890	Vorlage zur Jugendhilfeplanungsgruppe 05.04.2018 Änderungsantrag- CDU vom 10.04.2018 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2018 Vorlage neu ab JHA 12.04.2018
Ö 4	Wahl von Vertrauenspersonen für den Ausschuss beim Amtsgericht Dannenberg zur Wahl der Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 - 31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2018/928	Vorlage
Ö 5	Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	2018/930	Vorlage Besetzungsvorschlag Bürgerliste Besetzungsvorschlag Drvis
Ö 6	Kuratorien in Kindertageseinrichtungen: hier Neubesetzung Kindergarten Gusborn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2	2018/931	Vorlage
Ö 7	Ausweitung der Kita-Beitragsfreiheit für die Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/919	Vorlage 55 % Finanzhilfe als Anlage
Ö 8	Änderung der Satzung Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2018/920	Vorlage Anlage 1a Reinfassung Satzung Kindertagespflege Anlage 1b Reinfassung Anlage 1 zu § 11 Anlage 1c Reinfassung Anlage 2 zu § 12 Anlage 2a Entwurfsfassung Satzung Kindertagespflege Anlage 2b Entwurfsfassung Anlage 1 zu § 11 Anlage 2c Entwurfsfassung Anlage 2 zu § 12
Ö 9	Annahme einer Sachspende in Form des höhenrettungstechnischen Equipments aus dem Bergwerk Gorleben von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/894	Vorlage
Ö 10	Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt: Familien-Medien-Tage 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/940	Vorlage
Ö 11	Ankauf eines Teilgrundstückes zur Verbesserung der verkehrlichen Erschließung des Schulzentrums Lüchow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2018/935	Vorlage Grundstückstausch Werkhaus Masterplan 2018-01-09 1-1000 221
Ö 12	Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft zugunsten der Lüchow-Schmarsauer Eisenbahn GmbH (LSE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/936	Vorlage Anlage Selbstschuldnerische Bürgschaft
Ö 13	Öffentlicher Auftrag (Betrauungsakt) an die Breitband Gesellschaft Lüchow-Dannenberg mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2018/943	Vorlage Anlage: Betrauungsakt Breitband 30.05.18 Betrauungsakt Breitband S.2 - neu
Ö 14	Grundstücksübertragung vom Flecken Clenze auf den Landkreis Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/946	Vorlage Anlage 1 Lageplan der geplanten Sporthalle Anlage 2 Schreiben der Gemeinde Clenze vom 09.05.18
Ö 15	Verkauf des Hallenbades Dannenberg an den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2018/948	Vorlage 2018-05-23 Verkauf Schwimmbad Lageplan Anlage 1 52
Ö 16	Zuschussgewährung an die Musikschule Lüchow-Dannenberg gGmbH ab 01.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/949	Vorlage Antrag MS Zuschuss ab 01 01 19 Finanzbedarf MS 2019-2029
Ö 17	Erstattung von Reisekosten - Weiterführung der "Klimaschutzpauschale" gemäß Kreistagsbeschluss vom 19.06.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2018/951	Vorlage Anlage Auflistung der Erstattungen
Ö 18	Verfahrensänderung - Geschützter Landschaftsbestandteil "Gewässersystem der Jeetzel mit Quellwäldern" (FFH-Gebiet 247) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 0	2018/915	Vorlage
Ö 19	Beschlussfassung zur Naturschutzgebietsverordnung "Konau bei Braudel" Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 0	2018/907	Vorlage Anlage 1 Verordnungstext Anlage 2 Begründung zur Verordnung Anlage 3 Maßgebliche Verordnungskarte Anlage 4 Auswertung öffentliche Auslegung Anlage 5 Auswertung öffentliche Auslegung
Ö 20	Beschlussfassung zur Naturschutzgebietsverordnung "Mittlere Dumme und Püggener Moor" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1	2018/908	Vorlage Anlage 1 Verordnungstext Anlage 2 Begründung zur Verordnung Anlage 3 Maßgebliche Verordnungskarte Anlage 4 Übersichtskarte Anlage 5 Beikarte Gewässer II u. III. Ordnung Anlage 6 Auswertung Träger öffentlicher Belange Anlage 7 Auswertung öffentliche Auslegung
Ö 21	Beschlussfassung zur Naturschutzgebietsverordnung "Nemitzer Heide" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 6	2018/909	Vorlage Anlage 1 Verordnungstext Anlage 2 Begründung zur Verordnung Anlage 3 Maßgebliche Verordnungskarte Anlage 4 Übersichtskarte Anlage 5 Auswertung der Träger öffentlicher Belange NEU! Anlage 6 Auswertung Träger öffentlicher Belange
Ö 22	Anpassung der bestehenden Deichverteidigungsordnung (DVO) des Jeetzeldeichverbandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/917	Vorlage 1. Änderung der Verordnung des Landkreises Lüchow-Dannenberg über die Deichverteidigung im Jeetzeldeichverband
Ö 23	Kenntnisnahme und Zustimmung zum Projekt: Präventiver Hochwasserschutz - Erstellung eines Planungskonzeptes für eine Flutmulde am Weinberg in Hitzacker sowie Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/960	Vorlage Anlage Zuwendungsbescheid v. 01.06.2018
Ö 24	Kenntnisnahme und Zustimmung zum Projekt: Präventiver Hochwasserschutz - Erstellung eines Planungskonzeptes für die Engstelle Tiesmesland sowie Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2018/961	Vorlage Anlage Zuwendungsbescheid v. 04.06.2018
Ö 25	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 25.10.2017: Einstellen eines Projektmanagers zur Förderung der biologischen Vielfalt Beschluss: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 26, Enthaltungen: 2	2017/761	Antragsvorlage Darstellung Tätigkeiten biologische Vielfalt Kartendarstellung
Ö 26	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 01.04.2018: Vorsorge im Umgang mit multiresistenten Keimen Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 4	2018/897	Antragsvorlage Anlage zur Vorlage (Blankodokument für Text) Stellungnahme Gesundheitsamt
Ö 27	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag vom 30.10.2017: Runden Tisch "Integration" runder machen! Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2017/782	Antragsvorlage Anlage Auflistung Teilnehmer Ergebnis FA 21.11.2017 für FA 27.02.2018
Ö 28	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 03.06.2018: Landkreis mietet Wohnungen an für Flüchtlinge Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 28, Enthaltungen: 1	2018/955	Antragsvorlage
Ö 29	Antrag Gruppe grüneXsoli vom 13.11.2017: Endlagersuche: Ausschlusskriterien anwenden! Gorleben aufgeben wegen Einbruchsee! Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 12	2017/796	Antragsvorlage für KA 27.11.17 und KT 18.12.2017 (1)
Ö 30	Antrag Gruppe grüneXsoli vom 13.11.2017: Zwischenlager: Sicherheitskonzept untauglich! Genehmigungs- und Planungschaos beenden! Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2017/797	Antragsvorlage (1) für KA 27.11.2017 und KT 18.12.2018
Ö 31	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 20.03.2018: Rückbau der Mauer in Gorleben: Makulatur, Scheinrückzug oder Beseitigung von Spuren? Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12, Enthaltungen: 3	2018/888	Antragsvorlage
Ö 32	Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 19.02.2018: Vorglühen, Komasaufen. Notaufnahme - Alkoholmissbrauch bekämpfen, Prävention und Jugendschutz stärken Beschluss: zurückgestellt	2018/877	Antragsvorlage Basisdaten Alkoholintoxikation EJZ 25.04.2017 ergänzende Stellungnahme Vorlage 877 vom 09.04.2018 Konzept HaLt LK Uelzen Kurzbeschreibung HaLT in Niedersachsen 2009 Leitstelleneinsätze Alkohol,Drogen 2014-16 Übersicht Alkoholintoxikation
Ö 33	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag vom 25.01.2018: Verwertungsmöglichkeiten von belasteten Böden gemäß LAGA (Länderarbeitsgemeinschaft Abfall) Beschluss: zurückgestellt	2018/838	Antragsvorlage Beschlussergebnis KA 12.02.2018 Tischvorlage FA BAK 12.06.2018 (Ergänzung zur Vorlage)
Ö 34	Antrag der Gruppe Elbe-Wendland vom 04.06.2018: Politisch motivierte Gewalt in Lüchow-Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0	2018/959	Antragsvorlage
Ö 35	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 36	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 36.1	Sachstand Breitband (Ständiger TOP)
Ö 36.2	Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 20.06.2018: Ist ein Audi A 6 als Dienstwagen des Landrats angemessen und noch zeitgemäß? Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 39.1	Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 20.06.2018: Ist ein Audi A 6 als Dienstwagen des Landrats angemessen und noch zeitgemäß? Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 39.2	Anfrage KTA Behrens: EU-Fördermittel und Zuschüsse vom Landkreis an die Schäferei in der Nemitzer Heide
Ö 39.3	Anfrage KTA Behrens: Schafstall Nemitz - Versickerung der Jauche in die Erde

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