SessionNet | Kreistag - 19.07.2021

Sitzung

KT/057/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), 29456 Hitzacker (Elbe), Verdo, Dr.-Helmut-Meyer-Weg 1

Datum

19.07.2021

Zeit

14:30-19:29 Uhr

Protokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 1	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.04.2021: Entwicklung des Krankenhauses und Situation des Personals Beschluss: Behandelt (ohne Beschlussfassung)
Ö 3	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.04.2021: Stellungnahme des Kreistags zum Bau einer Brücke bei Neu Darchau nach der BürgerInnenbefragung in Neu Darchau am 18.4.21 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 1	2021/827	Antragsvorlage 21.6.21 Antrag Darchauer Brücke KT neu Anlage 1-8 öffentlich
Ö 4	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.04.2021: Bau einer neuen Deponie der Klasse 1: Unverzügliche Information der Bevölkerung an den Standorten Kröte und Woltersdorf Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/828	Antragsvorlage
Ö 5	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2021: Jede Bohrschlammgrube im Landkreis untersuchen – Fördermittel nicht verfallen lassen Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/834	Antragsvorlage Anlage zum Antrag: Aufstellung Bohrungen Lüchow-Dannenberg
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.04.2021: Härtefallfonds Verhütung bilden – verlässliche Familienplanung für Menschen mit geringem Einkommen ermöglichen! Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4	2021/840	Antragsvorlage
Ö 7	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.04.2021: Wohnraum für GeringverdienerInnen erschwinglich machen! Beschluss: Behandelt (ohne Beschlussfassung)	2021/846	Antragsvorlage Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Ö 8	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 31.05.2021 Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises Lüchow-Dannenberg Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/874	Antragsvorlage
Ö 9	Antrag SOLI-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 31.05.2021 Situation von Kindern und Jugendlichen in DAN: Teilhabe- und Aufholpaket unzureichend Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 6	2021/875	Antragsvorlage Anlage zur Vorlage Änderungsantrag SOLI - Kreistag 19.07.2021 Anlage 2021 05 06 Richtlinie Sonderfonds KiJuFa Version 2.0 Anlage 2021 05 31 Haeufig gestellte Fragen zum Sonderfonds Beschlussvorschlag Soli-Fraktion vom 15.06.21 Statistik Bildung u. Teilhabe 2018-2020
Ö 10	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 09.06.2021: Berufung eines/einer Fahrradbeauftragten Beschluss: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 19, Enthaltungen: 7	2021/891	Antragsvorlage
Ö 11	Antrag der Soli-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 17.06.2021: Einstellen von Personal für die Arbeit der UNB Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2021/910	Antragsvorlage
Ö 12	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 19.06.2021: Ökologisches Essen in Mensen kreiseigener Schulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1	2021/902	Antragsvorlage Ergänzung BioEssen Befragung SZ DAN Leistungsbeschreibung Los 1 - KGS Clenze Leistungsbeschreibung Los 2 - GS Clenze Präsentation BioEssen Befragun SZ DAN
Ö 13	Übernahme einer gesamtschuldnerischen Haftungserklärung zur Absicherung der Landesfördermittel für den Breitbandausbau zum Anschluss der Schulen und des Krankenhauses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/930	Vorlage Anlage - Gesamtschuldnerische Haftungserklärung - Schulen
Ö 14	Antrag der SOLI-Kreistagsfragtion Lüchow-Dannenberg vom 26.06.2021: Lüftungsmaßnahmen für Schulen und Kitas: a) Konsequenzen aus dem Testbetrieb der mobilen Lüftungsgeräte b) Inanspruchnhame des Bundesförderprogramms bzgl. stationärer Lüftungseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	2021/921	Antragsvorlage
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, UWG und Bürgerliste vom 27.06.2021: Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 2	2021/919	Antragsvorlage
Ö 16	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 17	Änderung der Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/868	Vorlage Abfallentsorgungssatzung in der Fassung vom 19.07.2021
Ö 18	Optimierung des ÖPNV durch Unterrichtszeitenstaffelung und Anpassung der Schülerbeförderungssatzung Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4	2021/888	Vorlage Anlage 1 Ergebnistabelle Abstimmungsprozess Anlage 2 Ergänzung Schülerbeförderungssatzung Anlage 3 Änderungsfassung Schülerbeförderungssatzung
Ö 19	Kita-Bedarf in der SG Lüchow: Erweiterung der Kita Trebel um eine halbe Gruppe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/906	Vorlage
Ö 20	Kita-Bedarfsplan 2021-2027 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/829	Vorlage Anlage Inklusionskonzept Anlage QM-Handbuch Umsetzung KiTaG Bereich Sprache Anlage Regionales Konzept zur Sprachbildung und Sprachförderung 23 09 2019 Kita Bedarfsplanung 2021-2027
Ö 21	Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/926	Vorlage
Ö 22	Entgeltvereinbarung Rettungsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/896	Vorlage EVG 2021 210506
Ö 23	Aussetzung der Zielvereinbarung für die Dauer der Pandemie zur Festschreibung verbindlicher Kennzahlen als Grundlage für die künftige Zuschussgewährung an die Musikschule durch den Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/890	Vorlage Zielvereinbarung MS
Ö 24	Vorgriff auf den Stellenplan 2022 – Eingliederungshilfe im Fachdienst 57 - Soziales und wirtschaftliche Hilfen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/912	Vorlage
Ö 25	Rundlingsmuseum Wendland in Lübeln; Überplanmäßige Ausgaben bei der Sanierung der Durchfahrtsscheune Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/889	Vorlage
Ö 26	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 21.07.2021: Diskussion zur Festsetzung von Kompensationsmaßnahmen bei Verstößen gegen die LSG Verordnung Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0	2021/911	Antragsvorlage
Ö 27	Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
Ö 27.1	Sachstand Digitalpakt Beschluss: Kenntnis genommen	2021/892	Info-Vorlage
Ö 27.2	Sachstand Breitband (ständiger TOP) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 27.3	Anfrage der Fraktion Bürgerliste im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 15.06.2021: Geplanter dreispuriger Ausbau der B 248 zwischen Grabow und Plate Beschluss: Kenntnis genommen	2021/898	Beantwortung Anfrage
Ö 27.4	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 06.07.2021: Radweg an der Kreisstraße 8 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 27.5	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 14.07.2021: Was deckt das 1-€-Ticket für SchülerInnen ab 2022 ab und ist es für alle bezahlbar? Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 27.6	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 14.07.2021: Werden die Bedarfszuweisungen für DAN durch Kürzungen der Landesregierung bei den Zuschüssen zu den Kosten der Unterkunft dem Kreishaushalt wieder entzogen? Beschluss: Kenntnis genommen	2021/933	Beantwortung Anfrage

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr