Sitzung
KT/016/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
06.03.2014
Zeit
14:35-17:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 15. Kreistagssitzung vom 17.12.2013
 
Ö 3
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 4
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2014: Veröffentlichung von nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten des Kreistages und seiner Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12

 2014/682
Ö 6
Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüchow-Dannenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12

 2014/651
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2013: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 2014/652
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg vom 25.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2014/650
Ö 8
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/678
Ö 9
Annahme einer Zuwendung für die Zurverfügungstellung eines Elektro-Smart

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/625
Ö 10
Annahme von zwei Geldspenden in Höhe von 4.700,00 EUR für die Elbtalschule Gartow

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/626
Ö 12
Verlängerung der kommunalen Richtlinie zur kommunalen Förderung von KMU aus dem regionalisierten Teilbudget Ziel 1 EFRE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/680
Ö 13
Antrag der Gruppe X vom 27.01.2014: Änderung des RROP 2004, Teilabschnitt Windenergienutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 2014/672
Ö 14
Breitbandversorgung im Landkreis, Finanzierung Strukturplanung und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/673
Ö 15
Mitgliedschaft im Bundesverband Erziehungshilfe e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/661
Ö 16
Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben für Investitionen in die Betreuung von unter Dreijährigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/675
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.11.2013: "Resolution des Kreistages Lüchow-Dannenberg zur Flüchtlingspolitik"

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

 2013/613
Ö 19
Antrag der SOLI-Fraktion vom 17.02.2014: Sachstand und ggfs. Folge-Beschlussfassungen zu folgenden Punkten:
1) Genehmigungen ABL/TBL Gorleben
2) Castor 2015
3) Planspiel Atomunfall bei Laase
 2014/683
Ö 20
Antrag der Gruppe X vom 19.02.2014: Beobachtung der Ethikkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2014/684
Ö 20.1
Resolution der Gruppe X "Beobachtung der Ethikkommission"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 22.1
Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
 
Ö 22.2
Anfrage der SOLI-Fraktion vom 28.02.2014: Wie lautet die so genannte „hausinterne Rundverfügung“ des LBEG, nach der Fracking dann zulässig ist, wenn bestimmte Auflagen erfüllt werden?

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22.3
Anfrage der SOLI-Fraktion: Wieviel Raummeter Brennholz sind im Winter 2013/2014 durch Baumschnitt an den Kreisstraßen angefallen?

Beschluss: Kenntnis genommen