Sitzung
KT/030/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), 29456 Hitzacker (Elbe), Verdo, Dr.-Helmut-Meyer-Weg 1
Datum
14.02.2011
Zeit
09:00-15:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Geschäftsordnungsbeschlüsse zum Sitzungsverlauf
 
Ö 2.1
Genehmigung von Bild- und Tonaufzeichnungen durch anwesende Pressevertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2011/005
Ö 2.2
Abweichende Redezeit von § 13 der Geschäftsordnung des Kreistages während des Tagesordnungspunktes "Besuch des Bundesumweltminister Dr. Röttgen in der Kreistagssitzung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Anhörung Sachverständiger gem. § 40a NLO i.V.m. § 14 der Geschäftsordnung des Kreistages zum Tagesordnungspunkt "Besuch des Bundesumweltminister Dr. Röttgen in der Kreistagssitzung"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben (nachfolgend aufgeführte Unterpunkte werden gemeinsam beraten)
 
Ö 3.1
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Moratorium Forum Endlagerdialog

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 2

 2010/328/1
Ö 3.2
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Aufstellung von Hülsen und Transportgerät zur Bohrlochlagerung in der Pilotkonditionierungsanlage Gorleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 2010/330/1
Ö 3.3
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Blindflug in der Atom- und Endlagerpolitik beenden! Sicherheitsorientierte vergleichende Standortsuche ist internationaler Stand von Wissenschaft und Technik.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 2010/331/1
Ö 3.4
Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 04.02.2011 zum Tagesordnungspunkt "Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben"

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2011/024
Ö 4
Besuch des Bundesumweltminister Dr. Röttgen in der Kreistagssitzung
(10.00 - 12.00 Uhr)
 
Ö 5
Sitzungsunterbrechung aus organisatorischen Gründen
 
Ö 6
Antrag der Gruppe X vom 23.01.2011: Grundsatzerklärung des KT Lüchow - Dannenberg anlässlich des Besuchs des Herrn Bundesumweltminster Dr. Norbert Röttgen in der Kreistagssitzung des Landkreises Lüchow - Dannenberg am 14.02.2011

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 2011/015
Ö 7
Antrag der Gruppe X vom 22.11.2010: Castor 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 2010/387/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde (vorauss. 15.00 Uhr)
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage von KTA Herzog vom 31.01.2011: Ist die Finanzierung für Bau und Unterhaltung einer Elbbrücke bei Neu Darchau gesichert?

Beschluss: Kenntnis genommen

 2011/021