SessionNet | Kreistag - 23.06.2014

Sitzung

KT/017/2014

Gremium

Kreistag

Raum

Dünsche, Dünsche, Gasthaus Sültemeier

Datum

23.06.2014

Zeit

15:30-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 16. Kreistagssitzung vom 06.03.2014
Ö 2	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 3	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 4	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten des Kreistages und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung – ES ) Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/763	Vorlage 2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung
Ö 5	Verzicht des Beigeordneten Sperling auf seine Stellung als stellvertretender Landrat Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/773	Vorlage
Ö 6	Neubesetzung des Kreisausschusses im Zusammenhang mit der Neuwahl einer stellvertretenden Landrätin oder eines stellvertretenden Landrates (Antrag der UWG-Fraktion vom 02.06.2014) Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/771	Vorlage Schreiben UWG-Fraktion
Ö 7	Neuwahl einer stellvertretenden Landrätin oder eines stellvertretenden Landrates (Antrag der UWG-Fraktion vom 02.06.2014) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 1	2014/774	Vorlage Schreiben UWG-Fraktion
Ö 8	Neubesetzung des Kreisausschusses (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2014) Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/766	Vorlage Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2014
Ö 9	Neubesetzung des Ausschusses Brandschutz, Bau, Abfall und Energie (Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2014) Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/767	Vorlage Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2014
Ö 10	Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2014/726	Vorlage Anlage zur Vorlage (Blankodokument für Text)
Ö 11	Antrag von KTA Michael Schemionek, künftige Vertretung aller Schulleiter der kreiseigenen Schulen im Kreisschulausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2014/686	Vorlage Antrag KTA Schemionek
Ö 12	Neufassung der Satzung (Richtlinie) Kindertagespflege Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	2013/361	Vorlage Entwurfsfassung Anlage 1 zur Satzung Entwurfsfassung Anlage 2 zur Satzung Entwurfsfassung Richtlinie Kindertagespflege Entwurfsfassung Satzung Kindertagespflege Reinfassung Anlage 1 zur Satzung Reinfassung Anlage 2 zur Satzung Reinfassung Richtlinie Kindertagespflege Reinfassung Satzung Kindertagespflege
Ö 13	Neufassung der Richtlinie für die Überlassung und Benutzung von kreiseigenen Schulräumen und Schulsportanlagen für nichtschulische Zwecke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2014/685	Vorlage RL des Kreistages des Landkreises Lüchow zur außerschulischen Nutzung, Fassung vom 10.03.2014
Ö 14	Zusammenlegung der Förderschulen "L" Lüchow und Dannenberg zum 01.08.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2014/756	Vorlage SBFZ Lüchow-Dannenberg
Ö 15	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2014 zur Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/720	Antragsvorlage Einladung Kultusministerin Fachkonferenz Schulsozialarbeit LR-Schreiben Inklusion im Schulbereich Anlage 1 LR-Schreiben: Inklusion im Schulbereich Anlage 2 Presseerklärung 21.2.14 Urteil zu Schulbegleitung Schulsozialarbeit Elbtalschule Gartow Schulsozialarbeit Jeetzel-Oberschule Lüchow
Ö 16	Projektantrag beratende Begleitung bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts des Landkreises Lüchow-Dannenberg sowie der Samtgemeinden Elbtalaue, Gartow und Lüchow (Wendland) Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 1	2014/725	Vorlage Klimaschutzmanagement.pdf
Ö 17	Umstrukturierung der Elbtalaue-Wendland-Touristik GmbH (EWT) zum 01.01.2015 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen	2014/688	Vorlage Anlage Ergänzung zur Vorlage, Umstrukturierung EWT Präsentation Neuausrichtung EWT Schaubild EWT Orga neu
Ö 18	Sicherung von Natura 2000-Gebieten, einschließlich Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2014 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen	2014/730	Vorlage Anlage 1: Schutzgebietskonzept mit Zeitplan Schutzgebiete im Landkreis Lüchow-Dannenberg Tischvolage - Antrag Sicherung Natura 2000
Ö 19	ggfls. Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 28.04.2014: Unterstützung der Arbeit der Unteren Naturschutzbehörde, damit die zahlreichen anstehenden Pflichtaufgaben bewältigt werden können Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss	2014/728	Antragsvorlage ab 22.09.2014 Antragsvorlage bis 23.06.2014
Ö 20	Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	2014/740	Vorlage (Folgegremium)
Ö 21	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/745	Vorlage
Ö 22	Festlegung eines 1-jährigen Kalkulationszeitraumes in 2015 zur Festsetzung der Abfallgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/751	Vorlage
Ö 23	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 28.04.2014: Unterstützungsresolution des Kreistags zur Verbesserung der Situation der Hebammen und dauerhaften Sicherstellung der Geburtshilfe und –nachsorge in Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/734	Antragsvorlage
Ö 24	Antrag der Gruppe X im KT Lüchow-Dannenberg vom 28.05.2014: Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1	2014/764	Antragsvorlage Beschlusstext
Ö 24.1	Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 25	Gestaltung des ÖPNV im Landkreis Lüchow-Dannenberg ab 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2014/759	Vorlage Anlage 3 zur Vorlage 2014/759
Ö 26	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 27	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 27.1	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
Ö 27.2	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag vom 28.05.14, Wie entwickeln sich die Schülerströme aus dem Landkreis Lüchow-Dannenberg zu Schulen in umgebenden Landkreisen und umgekehrt? Beschluss: Kenntnis genommen	2014/772	Beantwortung Anfrage Anfrage SOLI-Fraktion, Anlage 1a, 1b, 1c und 2 Anfrage SOLI-Fraktion,SchülerInnenströme von außerhalb des LK und umgekehrt
Ö 27.3	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag vom 05.06.2014: Warum wurde im Auftrag des Landkreises Dipel ES gegen Eichenprozessionsspinner versprüht, nachdem diese die schädlichen Härchen schon gebildet hatten? Beschluss: Kenntnis genommen	2014/778	Beantwortung Anfrage
Ö 27.4	Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag vom 05.06.2014 zum Haushalt und zur Personalsituation in der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: Kenntnis genommen	2014/779	Beantwortung Anfrage
Ö 27.5	Anfrage von KTA Frhr. von dem Bussche-Haddenhausen zu den Beschlusskontrollen
Ö 27.6	Anfrage von KTA Carmienke zum Antrag der CDU-Fraktion vom 21.07.2013 auf Änderung der Geschäftsordnung (Vorlage 2014/652)
Ö 27.7	Anfrage von KTA Herzog: Beantwortung der offenen Fragen aus dem Gespräch mit Minister Wenzel vom 15.05.2014
Ö 27.8	Anregung von KTA Herzog die Ausstellung "Sinti und Roma in Europa" im Kreishaus zu zeigen
Ö 27.9	Antrag von KTA Herzog vom 18.06.2014: Sanktionen, Widersprüche und Gerichtsverfahren in Zusammenhang mit Sozialleistungen

Informationen

Öffentlicher Teil: