Sitzung
KT/025/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
13.12.2010
Zeit
10:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Kreistagssitzung vom 23.09.2010
 
Ö 3
Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 
Ö 3.1
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Moratorium Forum Endlagerdialog -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/328
Ö 3.2
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Aufstellung von Hülsen und Transportgerät zur Bohrlochlagerung in der Pilotkonditionierungsanlage Gorleben -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/330
Ö 3.3
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Blindflug in der Atom- und Endlagerpolitik beenden! Sicherheitsorientierte vergleichende Standortsuche ist internationaler Stand von Wissenschaft und Technik -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/331
Ö 4
Antrag der Gruppe X vom 22.11.2010: Castor 2010 -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/387
Ö
Antrag der Gruppe X vom 19.10.2010: Castortransport 2010 - Strahlenbelastung für Anwohner und Einsatzkräfte -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/329
Ö
Antrag der Gruppe X vom 20.10.2010: "Die Gruppe X stellt den Antrag, der Landrat möge gemeinsam mit den zuständigen Fachleuten der Verwaltung gegenüber der Genehmigungsbehörde und dem Innenministerium einen Plan–B, einen Alternativplan also, von der Einsatzleitung für den Fall fordern, dass der Castor aufgehalten wird." -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/336
Ö 4.1
Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 01.12.2010: Wurde der Castor-Transport 2010 auf nicht genehmigter Strecke abgewickelt? -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/397
Ö 4.2
Nachtrag: 06.12.2010 Nummer 2
Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 04.12.2010 zur Sanitätsstation am Dannenberger Campingplatz während des Castortransportes 2010 -ABGESETZT-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/398
Ö 5
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, Kuratorien in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

 2010/264
Ö 6
Beauftragter für Bau- und Kunstdenkmalpflege, Verlängerung der Bestellung von Herrn Dipl. Ing. und Architekt Ralf Pohlmann

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17

 2010/390
Ö 7
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)

Beschluss: geändert einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2010/196
Ö 8
Änderung der Satzung des Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Festlegung von Schulbezirken für die in seiner Trägerschaft befindlichen Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 2010/055
Ö 9
Systemadministration für kreiseigene Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/349
Ö 11
Bekanntgabe der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung für den Kalkulationszeitraum 2011 bis 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/281
Ö 12
2. Änderungssatzung für die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallentsorgungssatzung) vom 27.09.2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

 2010/285/1
Ö 13
Resolution aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in Deutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/318
Ö 14
Gründung einer Kreisverkehrsgemeinschaft im Landkreis Lüchow-Dannenberg, Beteiligung der LSE GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2010/362
Ö 15
Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal (KAG), Einvernehmliche Auflösung zum 31.12.2010.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 5

 2010/369
Ö 16
Auflösung des Regionalforums Lüneburg-Celle

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20

 2010/381
Ö 17
Festlegung des Gebührenverzeichnisses für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011 für Fleischuntersuchungen im Großschlachtbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/384
Ö 18
Bildung von Wahlbereichen für die Kreistagswahl am 11.09.2011

Beschluss: beschlossen

 2010/382
Ö 19
Auflösung der Musikschule Lüchow-Dannenberg AöR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/372
Ö 20
Haushaltsabschluss 2009,
1. Unterrichtung des Kreistages über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 NGO i. V. m. § 65 NLO
2. Beschluss über den Jahresabschluss 2009
3. Entlastung des Landrates gemäß § 101 NGO i. V. m. § 65 NLO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/373
Ö 21
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 18.11.2010: Finanzielle Auswirkungen der so genannten Strukturreform im Vergleich zu im Normalfall geflossenen Bedarfszuweisungsmitteln unter Berücksichtigung der eingesetzten Verwaltungsleistung

Beschluss: Behandelt (ohne Beschlussfassung)

 2010/386
Ö 21.1
Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 18.11.2010: Laut EJZ-Bericht vom 16.11.10 habe Innenminister Schünemann bezüglich der auf Grund der Strukturreform in den Landkreis geflossenen Gelder ausgeführt, dass seit 2006 15,2 Mio € aus dem „Sondertopf“ nach Lüchow-Dannenberg geflossen seien.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/385
Ö 22
Haushalt 2011
1. Aussprache zu
1.1 Haushaltssicherungskonzept
1.2 Stellenplan
1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm
2. Beschlüsse
2.1 Haushaltssicherungskonzept
2.2 Erlass der Haushaltssatzung
2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2010-2014
2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2010-2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 2010/365
Ö 23
Einwohnerfragestunde (Teil 1)
 
Ö
Einwohnerfragestunde (Teil 2)
 
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 24.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.2
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Lüneburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/345
Ö 24.3
Abschlussbericht zum Projekt: Optimierung des Werkstattbetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/374
Ö 24.4
Antwort der SPD-Bundestagsfraktion vom 12.10.2010 auf die Kreistagsresolutionen vom 23.09.2010 zum Thema "Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/343
Ö 24.5
Antwort der Nds. CDU-Landtagsfraktion vom 19.10.2010 auf die Kreistagsresolutionen vom 23.09.2010 zum Thema "Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/344
Ö 24.6
Antwort der Nds. Staatskanzlei vom 29.10.2010 auf die Kreistagsresolutionen vom 23.09.2010 zum Thema "Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/380