SessionNet | Kreistag - 23.09.2019

Sitzung

KT/044/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden

Datum

23.09.2019

Zeit

14:40-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:40 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 14. Kreistagssitzung am 24.06.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 2	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Jahresbericht des Kreisjägermeisters Herrn Schüssler Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Nachbesetzung und Umbesetzung der Fachausschüsse der Fachauschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch Mandatsverzicht von KTA Andrea Jasper Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/337	Vorlage
Ö 5	Nachbesetzung der Fachausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch den Tod eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/336	Vorlage
Ö 6	Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/294	Vorlage Bewerbung von Frau Dolly Tembaak
Ö 7	Haushaltsabschluss 2018 – Beschluss über a. die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 b. den Jahresabschluss 2018 c. die Entlastung des Landrates für das Jahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2019/291	Vorlage Anlage 1: Anlage der im Haushaltsjahr 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Auszahlungen Anlage 2: Abschließende Prüfbescheinigung aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Anlage 3: Rechenschaftsbericht 2018 Anlage 4: Anhang zum Jahresabschluss 2018 Anlage 5: I. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.07.2019 Anlage 5: II. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.07.2019 Anlage 5: III. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 11.07.2019 Anlage 6: Stellungnahme des Landrates zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 8	Beschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen zur Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2019/320	Vorlage
Ö 9	Beitritt zum Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/315	Vorlage
Ö 10	Aktualisierung der Satzung des Jugendamtes Beschluss: zurückgestellt	2019/282	Vorlage Vorlage 01.08.2019 - bis KT 23.09.2019 Anlage 1: Satzung Jugendamt 09.06.1993 Anlage 2 - Satzung des Jugendamtes vom 26.09.2020 Anlage 3: Synopse zur Satzung
Ö 11	Eilantrag der SPD-Fraktion im Kreistag Landkreis Lüchow-Dannenberg vom 17.09.2019: Wahlkreise Landtag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2019/342	Antragsvorlage Bericht der Nieders. Landeswahlleiterin vom 14.02.2019
Ö 12	Abschluss einer Trägervereinbarung nach § 44b SGB II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/298	Vorlage
Ö 13	Löschung des Landschaftsschutzgebietes "Gain - Mühlenbach - Obere Dummeniederung" (LSG DAN 28) und Aufnahme der betroffenen Flächen in das Landschaftsschutzgebiet "Elbhöhen-Drawehn" (LSG DAN 27) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/302	Vorlage Anlage 1: Karte 1 Anlage 2: Karte 2
Ö 14	Einstellung des Verfahrens zur 2. Änderung des RROP 2004 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	2019/304	Vorlage
Ö 15	Klimaschutz in Landkreis Lüchow-Dannenberg
Ö 15.1	Prüfergebnis zum Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 03.05.2019: Weiterführung der Klimaschutzleitstelle sowie Arbeitsauftrag an die Kreisverwaltung zur Prüfung der Erweiterung der EMAS-Zertifizierung auf das gesamte Kreishaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4	2019/307	Vorlage Fortführung Klimaschutzleitstelle
Ö 16	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 16.1	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 11.08.2019: Ausrufung des Klimanotstandes für den Landkreis Lüchow/Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 10	2019/308	Antragsvorlage Antrag Osnabrück Auflistung der Niedersächs. Kommunen zum Thema Klimanotstand Beschlussvorlage Konstanz
Ö 17	Entgeltvereinbarung für die Selma Lagerlöf-Schule in Wietzetze - Einrichtung einer Ersatzschule für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf Emotionale und Soziale Entwicklung Beschluss: zurückgestellt	2019/323	Vorlage Anlage Entgeltvereinbarung Selma Lagerlöf-Schule Witzetze
Ö 18	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 27.08.2019: Stellungnahme des Landkreises Lüchow-Dannenberg zu der Verordnung über Sicherheitsanforderungen, sowie der Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	2019/329	Antragsvorlage Antrag der Gruppe grüneXsoli zur Vorlage 2019-329
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg am 08.05.2019: 5-G Mobilfunk-Netz in Lüchow-Dannenberg schnellstmöglich umsetzen! einschließlich Änderungsantrag der Gruppe grüneXsoli vom 11.08.2019: Informationsveranstaltung über mögliche gesundheitliche Risiken durch Mobilfunk 5 G Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2	2019/236	Antragsvorlage I. Antragsvorlage für einschl. KT 24.06.2019 Anlage Änderungsantrag der Gruppe grüneXsoli vom 11.08.2019
Ö 20	Antrag der AfD-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 05.08.2019: Aufhebung der geplanten roten Zonen, auf dem Gebiet des Landkreises Lüchow-Dannenberg im Rahmen der weiteren Verschärfung des Düngerechts Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6	2019/310	Antragsvorlage
Ö 21	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 27.08.2019: Resolution des Kreistages Lüchow-Dannenberg zum Verfahren der sog. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung der Sicherheitsanforderungen und der Sicherheitsuntersuchungen für ein atomares Endlager Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33	2019/330	Antragsvorlage
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion Bürgerliste Lüchow-Dannenberg vom 23.08.2019: Neueinstellungen unbefristet! Beschluss: zurückgezogen (erledigt)
Ö 23	Nachtrag: 29.10.2019 Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.08.2019: Der Kreistag erklärt Lüchow-Dannenberg zum „Sicheren Hafen“ und damit seine Bereitschaft, aus Seenot gerettete Schutzsuchende zusätzlich über das Zuweisungskontingent hinaus aufzunehmen. Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/334	Antragsvorlage
Ö 24	Nachtrag: 29.10.2019 Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 02.09.2019: Sicherung des Sendebetriebs des Bürgerradios Radio ZUSA im Landkreis auf 89,7 kHz Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/335	Antragsvorlage Anlage zur Vorlage (Blankodokument für Text) Anlage 1 zu Berichterstattung Radio ZuSa Anlage 2 zu Berichterstattung Radio ZuSa
Ö 25	Mitteilungen und Anfragen
Ö 25.1	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 25.2	Sachstand Breitband (Ständiger TOP) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 25.3	Anfragen der Gruppe grüneXsoli zum näXten Kreistag: Kompensationsmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2019/341	Beantwortung Anfrage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:40 Uhr