Sitzung
KT/034/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
18.12.2017
Zeit
14:31-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:31 Uhr
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 7. Kreistagssitzung am 28.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Kreisjägermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstand Breitband (Ständiger TOP)
 
Ö 4.1
Beratung und Beschlussfassung zur jüngsten Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Breitbandausbau und über die nächsten Verfahrensschritte (europaweite Bauausschreibung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 2017/802
Ö 5
Haushalt 2018,
1. Aussprache zu
1.1 Haushaltsicherungskonzept
1.2 Stellenplan
1.3 Haushaltsplan inkl. Mittelfristiger Ergebnis- u. Finanzplanung und Investitionsprogramm
2. Beschlüsse
2.1 Haushaltssicherungskonzept
2.2 Erlass der Haushaltssatzung
2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2017 – 2021
2.4 Festsetzung des Investitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 2017/805
Ö 6
Annahme einer Geldspende in Höhe von 7.500,00 € für die Bernhard-Varenius-Schule in Hitzacker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/806
Ö 7
Nachbenennung eines stellvertretenden Mitglieds für die Einigungsstelle gem. § 107 c NPersVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/731
Ö 8
Eigenständige Oberstufe an der KGS Clenze zum 01.08.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 2017/687
Ö 9
Zusammenfassung Antrag SPD-Fraktion vom 10.04.2017 auf Erhöhung der Zuschüsse für den Kreissportbund Lüchow-Dannenberg und den Kreisjugendring Lüchow-Dannenberg (2017/630), Antrag Kreisjugendring auf Erhöhung des Zuschusses ab 2018 (2017/708) und Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit (2017/709)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 2017/735
Ö 10
Leitprojekt Grenzgeschichten der Metropolregion Hamburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 2017/739
Ö 11
Einrichtung Mobilitätsagentur Wendland-Elbtalaue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/779
Ö 12
Weiteres Vorgehen Einführung Biotonne im Landkreis Lüchow-Dannenberg - Aufklärung der neuen Sachverhalte

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2017/783
Ö 13
Bekanntgabe der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung für den Kalkulationszeitraum 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/789
Ö 14
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 2017/790
Ö 15
Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 2017/792
Ö 16
Bestellung Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/810
Ö 17
Beschlussfassung zur Naturschutzgebietsverordnung „Konau bei Braudel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/748
Ö 18
FFH-Gebiet 247 " Jeetzelsystem mit Quellwäldern" - hier: Verfahrensänderung

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 2017/798
Ö 19
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 25.10.2017: Mähen von Seitenstreifen an Kreisstraßen

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/762
Ö 20
Antrag der UWG-Kreistagsfraktion vom 04.10.2017: Aussetzung/Aufhebung der Jagdsteuer auf Nebenleistungen ab dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 2017/730
Ö 21
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.10.2017: Rechtsstellung des Jugendhilfeausschusses und seine Rolle als Teil des Jugendamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2017/737
Ö 22
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag vom 03.11.2017: Mehr geflüchtete Menschen in DAN aufnehmen - Teilhabe fördern

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 2017/781
Ö 23
Antrag Gruppe grüneXsoli vom 13.11.2017: Endlagersuche: Ausschlusskriterien anwenden! Gorleben aufgeben wegen Einbruchsee!

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 2017/796
Ö 24
Antrag Gruppe grüneXsoli vom 13.11.2017: Zwischenlager: Sicherheitskonzept untauglich! Genehmigungs- und Planungschaos beenden!

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 2017/797
Ö 25
Antrag FDP-Kreistagsmitglied Holger Mertins vom 27.11.2017: Senkung der Kreisumlage 2018 und folgende um ein Prozentpunkt für die Stadt Hitzacker (Elbe).

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2017/804
Ö 26
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 27.1
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.09.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/785
Ö 27.2
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 28.06.2017:
1. Erdgasförderbohrungen im Raum südlich Wustrow
2. Versenkung von Lagerstättenwasser in der Bohrung Wustrow H1
3. Bohrschlammgruben

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/695
Ö 27.3
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 04.12.2017: Planungen und Maßnahmen für den Bau von Radwegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/807
Ö 27.4
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 04.12.2017: Arbeitskreis für den Radwegeausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/808
Ö 27.5
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 04.12.2017: Fertigstellung des Landschaftsrahmenplanes

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/809
Ö 27.6
Anfrage Gruppe grüneXsoli vom 11.12.2017: Ausbaggern Graben K1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/811
Ö 27.7
Anfrage Gruppe grüneXsoli vom 11.12.2017: Bodenuntersuchungen auf dem Gelände der ehemaligen Munitionszerlegung Dragahn

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/812