Sitzung
KT/028/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Breese in der Marsch, Breese i.d.M., Gasthaus Grönecke
Datum
26.09.2016
Zeit
14:30-17:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 26. Kreistagssitzung vom 20.06.2016

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 3
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 4
Haushaltsabschluss 2015 - Beschluss über
a. die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
b. den Jahresabschluss 2015
c. die Entlastung des Landrates für das Jahr 2015

Beschluss: beschlossen

 2016/390
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 2016/398
Ö 6
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Lüchower-Schmarsauer-Eisenbahn GmbH (LSE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2016/389
Ö 7
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 der gAöR Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2016/397
Ö 8
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 9
Beanstandung des Beschlusses des Kreistages vom 14.03.2016 zur Biotonne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 2016/418
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgaben für Investitionen zur Einrichtung einer Kinderkrippe am Kreishaus Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2016/417
Ö 11
Außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben für die Untersuchungen in Dragahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2016/410
Ö 12
Nahverkehrsplan 2016-2021
a) Beratung der Stellungnahmen aus beiden Beteiligungsverfahren
b) Beschlussfassung auf Basis des Beratungsergebnisses zu a)

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 2016/401
Ö 13
Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)
 
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2016: Aufbringen einer Asphaltdecke und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortsdurchfahrt Groß Heide

Beschluss: abgesetzt (erledigt)

 2016/404
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 15.1
Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 2016/403
Ö 15.3
Konzept: Beschaffungsstrategie für Dienstwagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2016/407
Ö 15.4
Anfrage von KTA Klepper, SOLI-Kreistagsfraktion vom 15.09.2016 zur Bekämpfung der Kiefernbuschhornblattwespe

Beschluss: Kenntnis genommen

 2016/422
Ö 15.5
Anfragen von KTA Klepper, SOLI-Kreistagsfraktion vom 16.09.2016:
1. Neubau der Mühlenbachbrücke zwischen Bergen/ Dumme und Klein Grabenstedt
2. Untersuchung der ehemaligen Delaborierungsgeländes Dragahn
3. Überprüfung der Keimbelastung in der Umgebung von Hähnchenmastanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2016/423
Ö 15.6
Anfrage von KTA Beecken zu den Schülerbeförderungskosten zur freien Schule Grabow
 
Ö 16
Vorlage des Wahlperioden-Abschlussberichtes und Verabschiedung ausscheidender Kreistagsabgeordneter