SessionNet | Kreistag - 20.06.2016

Sitzung

KT/027/2016

Gremium

Kreistag

Raum

Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Gildehaus, großer Saal

Datum

20.06.2016

Zeit

14:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der 25. Kreistagssitzung vom 14.03.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Herbert Hanke durch den Landrat gem. § 60 und § 43 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen	2016/344	Info-Vorlage
Ö 3	Nachbesetzung der Fachausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch den Tod eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2016/343	Vorlage
Ö 4	Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss und im Beratungsgremium sozial erfahrener Personen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/360	Vorlage
Ö 5	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 6	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 7	Sachstand und Beschlussfassung zu den nächsten Schritten des Breitbandausbaus: - Aktueller Sachstand - Aufgabenübertragung von den Gemeinden auf den Landkreis - Gründung der "Breitbandgesellschaft Lüchow-Dannenberg mbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/372	Vorlage Anlage: Entwurf Gesellschaftsvertrag GmbH
Ö 8	Nachtragshaushalt 2016 - Beschluss über den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan sowie die Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2016/368	Vorlage Nachtrag komplett
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg vom 25.06.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/367	Vorlage Änderung 2. Satzung
Ö 10	Beratung und Empfehlung zur Anhörung des MI vom 03.06.2016 zu einer bevorstehenden Beanstandung des Kreistagsbeschlusses vom 14.03.2016 Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 6	2016/382	Vorlage Vermerk der Verwaltung
Ö 11	Entscheidung über die Zustimmung zur Akteneinsicht in Gorleben-Akten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2016/356
Ö 12	Verkehrsregelung Kreuzung Trabuhn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/324	Vorlage
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgaben für die Weiterleitung von Fördermitteln der Richtlinie Ausbau Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/370	Vorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 15	Kooperationsvereinbarung zur Gebietsbetreuung in der „Landgraben-Dummeniederung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/330	Vorlage Anlage 1: Kooperationsvereinbarung Anlage 2: Entwurf Konzept Ökologische Station
Ö 16	Sicherung von Natura 2000-Gebieten - Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet "Lüchower Landgraben" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/332	Vorlage Anlage 1: Verordnung Anlage 2: Begründung zur Verordnung Anlage 4: Auswertung der Träger öffentlicher Belange Anlage 5: Auswertung der öffentlichen Auslegung
Ö 17	Sicherung von Natura 2000-Gebieten - Verordnung zum Naturschutzgebiet „Lüchower Landgrabenniederung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/333	Vorlage Anlage 1: Verordnung Anlage 2: Begründung zur Verordnung Anlage 4: Auswertung der Träger öffentlicher Belange Anlage 5: Auswertung der öffentlichen Auslegung
Ö 18	Änderung des geplanten Schutzstatus FFH-Gebiet 247 „Jeetzelsystem mit Quellwälder“ als Naturschutzgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2016/334	Vorlage
Ö 19	Veränderung der Struktur und Gremien der Metropolregion Hamburg, Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2016/355	Vorlage Anlage Organisationsstrukturen MRH Kooperationsvertrag MRH Satzung Projektbüro MRH eV
Ö 20	Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)
Ö 20.1	Antrag der Gruppe X vom 13.06.2016: Abschlussbericht der Endlagerkomission: eingeholt von den Schatten der Vergangenheit, Stillstand statt Neuanfang Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2016/383	Antragsvorlage
Ö 21	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 17.03.2016: Abholzung prägender Bäume, Hecken(-teile) und Alleen: Beratung, Beschlussfassung und Ersatzpflanzungen Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 17, Enthaltungen: 1	2016/308	Antragsvorlage
Ö 22	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 09.05.2016: Einsatz von Dienstfahrzeugen Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2016/338	Antragsvorlage
Ö 23	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 29.05.2016:Ideologisch motivierte Anschläge in Lüchow-Dannenberg verurteilen Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 5	2016/371	Antragsvorlage
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 24.1	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24.2	Anfragen KTA Klepper, SOLI-Fraktion vom 02.06.2016: 1. zu Fahrradstellplätzen an der KGS Clenze 2. Lärmbelästigung von Beregnungsanlagen 3. Unrechtmäßiges Abpflügen der Seitenstreifen von Kreisstraßen Beschluss: Kenntnis genommen	2016/373	Beantwortung Anfrage

Informationen

Öffentlicher Teil: