SessionNet | Kreistag - 29.09.2014

Sitzung

KT/018/2014

Gremium

Kreistag

Raum

Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Gildehaus Foyer

Datum

29.09.2014

Zeit

14:30-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 17. Kreistagssitzung vom 23.06.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 2	Mandatsverzicht KTA Christian Järnecke Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/846	Vorlage
Ö 3	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten August Mattiesch durch den Landrat gem. § 60 und § 43 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen	2014/852	Info-Vorlage
Ö 4	Nachbesetzung der Fachauschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch Mandatsverzicht von KTA Christian Järnecke Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/853	Vorlage
Ö 5	Nachbesetzung des Biosphärenreservatsbeirat "Niedersächsische Elbtalaue" durch Mandatsverzicht von KTA Christian Järnecke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2014/860	Vorlage Mandatsverzichtserklärung
Ö 6	Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/840	Vorlage
Ö 7	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 8	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 9	Satzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg zur Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 3	2014/827	Vorlage Satzung zur Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten
Ö 10	Gestaltung und finanzielle Sicherung des ÖPNV im Landkreis Lüchow-Dannenberg ab 2016 einschließlich des Antrages der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Anfrage von KTA Sauter Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/826	Vorlage Anfragen KTA Sauter Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 02.09.2014
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion: Beitritt des Landkreises Lüchow-Dannenberg zum "Nordland-Autobahn-Verein e.V." Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19	2014/848	Antragsvorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2014 Beschlussvorlage Nr. 2014 744 mit der Erklärung zur Zukunftsachse A 39 Satzung Nordland Autobahn Verein e.V.
Ö 12	Kündigung des Vertrages über die Tierkörperbeseitigung mit dem Unternehmen Rendac Rotenburg GmbH vom 21.05.2002 Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/828	Vorlage
Ö 13	Umwidmung von Haushaltsresten für einen Investitionszuschuss zur Unterbringung von Fund- und Fortnahmehunden in einem Tierheim Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/833	Vorlage
Ö 14	Überprüfung des Personalkostendeckelungsbeschlusses aus 2002 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2013/467	Vorlage Vorlage (Folgegremium) Ausbildungsperspektive Ergänzung zur Sitzungsvorlage 2013 467 Personalkostenentwicklung Planstellenentwicklung
Ö 15	Verkauf eines Baugrundstückes nördlich der Hermann-Löns-Straße in Dannenberg an die Elbe-Jeetzel-Schule Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	2014/835	Vorlage Angebot Elbe-Jeetzel-Schule Baugrundstück Flurkarte Baugrundstück
Ö 16	Haushaltsabschluss 2013 - Beschluss über a. die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 b. den Jahresabschluss 2013 c. die Entlastung des Landrates für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	2014/839	Vorlage Abschließende Prüfbescheinigung Präsentation JA 2013 üpl Ausgaben
Ö 17	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 01.09.2014: Ist eine Kooperation der Bauhöfe seitens der Verwaltungen wirklich nicht gewollt?	2014/855	Antragsvorlage Abschlussbericht Kooperation Bauhöfe
Ö 18	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2014: Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zum Thema Rathausumzug und Gründung eines Zweckverbandes "Interkommunale Zusammenarbeit"	2014/858	Antragsvorlage
Ö 19	Eilantrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 17.09.2014: Flüchtlingen helfen: Schnell, unbürokratisch, sozial und finanziell – Kommunen angemessen ausstatten und vorbereiten anstatt überfordern! Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	2014/866	Antragsvorlage Beschlusstext
Ö 20	Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)
Ö 21	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 22	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 22.1	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
Ö 22.3	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2014/842	Info-Vorlage
Ö 22.5	Anfrage der SOLI-Kreistagsfraktion vom 07.09.2014: Wie begegnet die Kreisverwaltung dem Ansinnen der Landesregierung, Massenunterkünfte für Flüchtlinge einzurichten? Beschluss: Kenntnis genommen	2014/859	Beantwortung Anfrage
Ö 22.6	Anfrage der SOLI-Kreistagsfraktion vom 15.09.2014: Warum unterblieb die Prüfung der Müll-Gebührenstruktur durch die Kommunalprüfung, obwohl der Landrat dies zugesagt hatte? Beschluss: Kenntnis genommen	2014/865	Beantwortung Anfrage
Ö 22.7	Anfrage von KTA Herzog zur Ausstellung "Sinti und Roma in Europa"

Informationen

Öffentlicher Teil: