Sitzung
ATOM/020/2010
Gremium
Ausschuss Atomanlagen und öffentliche Sicherheit
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
04.11.2010
Zeit
15:00-18:12 Uhr

Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Ausschusssitzung vom 07.09.2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Haushaltsplanung 2011 (Produkt 12701 - Rettungsdienst - und 12801 - Katastrophenschutz -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2010/327
Ö
Haushaltsplanung 2011 (Produkte 12201 - Öffentliche Sicherheit - 12701 - Rettungsdienst - und 12801 - Katastrophenschutz - )

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2010/327/1
Ö 4
Moratorium Forum Endlagerdialog

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 2010/328
Ö 5
Castortransport 2010 - Strahlenbelastung für Anwohner und Einsatzkräfte

Beschluss: empfohlen

 2010/329
Ö 6
Aufstellung von Hülsen und Transportgerät zur Bohrlochlagerung in der Pilotkonditionierungsanlage Gorleben

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2010/330
Ö 7
Blindflug in der Atom- und Endlagerpolitik beenden! Sicherheitsorientierte vergleichende Standortsuche ist internationaler Stand von Wissenschaft und Technik.

Beschluss: empfohlen

 2010/331
Ö 8
Antrag der Gruppe X vom 20.10.2010: "Die Gruppe X stellt den Antrag, der Landrat möge gemeinsam mit den zuständigen Fachleuten der Verwaltung gegenüber der Genehmigungsbehörde und dem Innenministerium einen Plan–B, einen Alternativplan also, von der Einsatzleitung für den Fall fordern, dass der Castor aufgehalten wird."

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2010/336
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen