Sitzung
KT/020/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
15.12.2014
Zeit
14:34-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 19. Kreistagssitzung vom 17.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 3
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 4
Haushalt 2015,
1. Aussprache zu
1.1 Haushaltssicherungskonzept
1.2 Stellenplan
1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- u. Finanzplanung und Investitionsprogramm
2. Beschlüsse
2.1 Haushaltssicherungskonzept
2.2 Erlass der Haushaltssatzung
2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- u. Finanzplanung für die Jahre 2014 - 2018
2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2014 - 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 2014/952
Ö 5
Antrag der UWG-Fraktion vom 09.10.2014: Antrag auf Aufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 29.09.2014 und neue Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg zur Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten

Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 2014/877
Ö 6
Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2014/884
Ö 7
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2014/885
Ö 8
Änderung der Beförderungsentgelte der Taxenverordnung des Landkreises Lüchow-Dannenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2014/879
Ö 9
Nachträgliche Festsetzung von Gebührensätzen für den Großschlachtbetrieb rückwirkend für die Jahre 2008 bis 2010 aufgrund rückwirkender Gesetzesänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Festsetzung der endgültigen Gebührensätze für den Großschlachtbetrieb für die Jahre 2011 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Festsetzung des vorläufigen Gebührensatzes für den Großschlachtbetrieb für das Jahr 2015

Beschluss: abgesetzt (erledigt)

 
Ö 12
Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 14
Stellungnahme des Landkreises zur landesplanerischen Feststellung der Brücke Neu Darchau

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11

 2014/963
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 15.1
Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
 
Ö 15.2
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.09.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/928
Ö 15.3
Sachstandsmitteilung: Überprüfung zur Bildung eines Zweckverbandes "Interkommunale Zusammenarbeit"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/940
Ö 15.4
Bekanntgabe der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung für den Kalkulationszeitraum 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/888
Ö 15.5
Anfrage der Sozial-Oekologischen-Liste Wendland (SOLI) im Kreistag vom 12.11.2014: Müsste nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung des Kreistages nicht auch in den Fachausschusssitzungen eine Einwohnerfragestunde stattfinden?

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/960
Ö 15.6
Anfrage des KTA Klepper vom 10.12.2014 betreffend Hähnchenmastanlage Schnega/Bahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/964
Ö 15.7
Anfrage von KTA Herzog zur Verkehrssituation an der Grundschule Clenze
 
Ö 15.8
Anfrage von KTA Herzog zur Raumluft in dem neuen Gebäude der BBS