SessionNet | Kreistag - 29.04.2013 - 14:30-16:40 Uhr

Sitzung

KT/013/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Cafe Dierks

Datum

29.04.2013

Zeit

14:30-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der letzten Kreistagssitzung
Ö 3	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 4	Fortentwicklung und Restrukturierung der E.ON AVACON AG, Beschlüsse der kommunalen Aktionäre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 10	2013/358	Vorlage
Ö 5	Verabschiedung und Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters für den Bereich der SG Elbtalaue Beschluss: geändert einstimmig beschlossen	2013/338	Vorlage Rücktrittsschreiben E. Burmester
Ö 6	Stellungnahme des Landkreises Lüchow-Dannenberg zum sogenannten Neustart bei der Endlagersuche Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11	2013/372	Antragsvorlage
Ö 7	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Abschiebung einer Roma-Familie in den Kosovo Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1	2013/354	Antragsvorlage Resolution Kreistag aus dem Jahr 2009
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der gAöR Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2013/373	Anlage 1 neu Anlage 2 neu unterschriebene Vorlage
Ö 9	Verabschiedung des Leitenden Baudirektors Herrn Jürgen Weinhold
Ö 10	Nachbesetzung des persönlichen Vertreters des Landrates im Aufsichtsrat der Musikschule Lüchow-Dannenberg gemeinnützige GmbH ab 01.06.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/374	Vorlage
Ö 11	Nachbesetzung der Stellvertretung in der Mitgliederversammlung und im Vorstand des "Museumsverbund Lüchow-Dannenberg e.V. " ab 01.06.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/375	Vorlage
Ö 12	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 13.1	Mitteilungen des Landrates betreffend Entscheidungen aus den letzten Kreisausschusssitzungen
Ö 13.2	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
Ö 13.3	Anfrage der SOLI-Kreistagsfraktion vom 15.04.2013 "Was genau passiert mit der Altlast in Tarmitz und wie hoch ist das Gefährdungspotenzial?"	2013/381	Beantwortung Anfrage