Sitzung
KT/004/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Dünsche, Dünsche, Gasthaus Sültemeier
Datum
25.06.2012
Zeit
14:32-17:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 3
Änderung des RROP 2004, Teilplan "Windenergienutzung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 2012/034
Ö 4
Antrag des Seniorenbeirates auf Zulassung als beratendes Mitglied im Fachausschuss Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/056
Ö 5
Bestellung einer Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/115
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/071
Ö 7
Reduzierung bzw. Begrenzung der Ausgaben des Landkreises für ÖPNV-Leistungen bei möglichst weitreichender Sicherung des Angebotes und gleichzeitiger Verbesserung der Wirtschaftlichkeit bei den Verkehrsunternehmen – Anpassung des Verkehrsvertrages derRBB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2012/094
Ö 8
Annahme einer Sachspende für die Oberschule Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 13
Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 04.03.2012: Grundwasserreservoir - Beregnungsmenge in der Landwirtschaft im Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/076
Ö 14
Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 14.03.2012: Maßnahmen der Verwaltung zur Einhaltung der EU-Vogelschutzrichtlinie in den EU-Vogelschutzgebieten des Landkreises, u.a. zur Sicherung des Ortolanbestandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/079
Ö 15
Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 16.1
GIS-Projekt Verknüpfung von Unfallentwicklung und Geschwindigkeitsmessung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2012/085