Sitzung
KT/032/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Lüchow (Wendland), Kraftwerk Lüchow GmbH, Seerauer Str. 14, 29439 Lüchow
Datum
19.06.2017
Zeit
15:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Henning Schulz durch den Landrat gem. § 60 und § 43 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/636
Ö 2
Genehmigung des öffentlicher Teil des Protokolls der 4. Kreistagssitzung vom 13.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 4
Wahl eines Ersten Kreisrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/639
Ö 5
Nachbesetzung der Fachausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien und des Vorsitzes im Fachausschuss Regionale Entwicklung und Wirtschaft durch den Tod eines Kreistagsabgeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/632
Ö 6
Umbesetzung eines Ausschusssitzes im Ausschuss Umwelt, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/633
Ö 7
Aussprache über den Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderungen auf Aufnahme in den Bau-Ausschuss und den Sozial-Ausschuss des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 8
Wahl von Mitgliedern des nicht zur Ritterschaft gehörenden ländlichen Grundbesitzes (3. Kurie) der Landschaft des vormaligen Fürstentums Lüneburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 10

 2017/613
Ö 9
Aufhebung der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/606
Ö 10
Sanierungsbedarf der DRK-Kindertageseinrichtung Mullewapp, Dannenberg (Elbe)

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 2017/665
Ö 11
Verkauf der Liegenschaft der ehemaligen Berufsbildenden Schulen in Lüchow, Königsberger Straße 4 und 5

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 2017/662
Ö 12
Neufassung der Dienstanweisung über Vollmachten und Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/651
Ö 13
Umwidmung von Haushaltsmitteln der Kreisstraße K1 für Planungs- und Ausbaukosten der Kreisstraße K31

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/670
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg vom 25.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/654
Ö 15
Antrag von KTA Klepper, Gruppe grüneXsoli, vom 27.02.2017: Änderung Erstattung Reisekosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 2017/608
Ö 16
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 16.05.2017: Anregung des Kreistages an das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zur Reisekostenvergütung für Fahrten kommunaler Mandatsträger/Innen mit dem Fahrrad zu Sitzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 8

 2017/643
Ö 17
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 16.05.2017: Einstellen von Personal in der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 25, Enthaltungen: 1

 2017/644
Ö 18
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 16.05.2017: Diskussion über Möglichkeiten in den Mensen der kreiseigenen Schulen grundsätzlich Essen aus biologisch angebauten Nahrungsmitteln bzw. aus artgerechter Tierhaltung (z.B. Neuland, Bioland) anzubieten.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 2017/645
Ö 19
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 20.1
Sachstand Breitband (Ständiger TOP durch KA-Beschluss vom 12.12.2016)
 
Ö 20.2
Anfrage von KTA Herzog zum Zielabweichungsverfahren Querdeich
 
Ö 20.3
Anfrage von KTA Hensel zu Osterfeuern
 
Ö 20.4
KTA Fathmann zur Veröffentlichung von Inhalten aus den Sitzungen des Kreisausschusses
 
Ö 21
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.05.2017: Kostenentwicklung im ÖPNV - Sachstand und ggf. Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 1