Sitzung
KT/011/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Breese in der Marsch, Breese i.d.M., Gasthaus Grönecke
Datum
12.09.2013
Zeit
14:32-16:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:32 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigungen der Niederschriften der letzten Kreistagssitzungen
 
Ö 2.1
Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrats betreffend Entscheidungen aus den letzten Kreisausschusssitzungen
 
Ö 5
Annahme von Geldspenden im Zusammenhang mit dem Elbhochwasser 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/487
Ö 6
Änderung der Stellvertretung im Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/485
Ö 7
Bestimmung eines Termins für die Landratswahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/476
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion: Resolution des Kreistages des Landkreises Lüchow-Dannenberg gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

 2013/499
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion "Mindestanforderungen an die Sitzungsorte des Kreistages und seiner Gremien"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/462
Ö 10
Haushaltsabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2013/465
Ö 11
Nachtragshaushalt 2013 - Beschluss über den Erlass der Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan sowie die Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/466
Ö 12
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2013/469
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag vom 25.05.2013: Überprüfung freier Raumkapazitäten im Kreishaus

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2013/468
Ö 14
Antrag der Sozial-Ökologischen- Liste Wendland, Antrag auf Einrichtung einer Tempo-30-Regelung für LKW während der Nachtstunden in den Ortschaften an den Bundesstraßen 216, 248 und 191

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 2013/458
Ö 15
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 16.1
Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
 
Ö 16.2
Anfrage der SOLI-Fraktion vom 29.08.2013 zur Entnahmemenge von Grundwasser für die Beregnung
 2013/501
Ö 16.3
Anfrage der SOLI-Fraktion vom 29.08.2013: Nach Informationen der SOLI-Kreistagsfraktion besteht die Gefahr, dass bei Biogasanlagen der Beton der Lagerflächen unter der Silage von der Silageflüssigkeit angegriffen und durchlässig werden kann und hierdurch die Gefahr einer Nitratbelastung des Grundwassers besteht.
 2013/502
Ö 16.4
Vorstellung der Kreisbaurätin Maria Schaaf