Sitzung
KT/034/2011
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
03.11.2011
Zeit
14:30-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Pflichtbelehrung und förmliche Verpflichtung der Kreistagsabgeordneten durch den Landrat gem § 60 und § 43 NKomVG
 
Ö 4
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages und deren/dessen Stellvertreter/innen gem. § 61 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 14

 
Ö 5
Beschluss über die Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Zusammenschluss von Kreistagsabgeordneten zu Fraktionen und Gruppen
a) Unterrichtung des Kreistages über den Zusammenschluss von KTA zu Fraktionen und Gruppen gem § 57 NKomVG in Verbindung mit § 1 der Geschäftsordnung
b) Benennung der Vorsitzenden und Vertreter/innen der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 7
Festlegung der Zahl der Beigeordneten gem. § 74 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Benennung und Feststellung der Beigeordneten und ggf. der Mitglieder des Kreisausschusses mit beratender Stimme gem. § 75 Abs. 1 NKomVG sowie deren Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Stellvertreter/innen des Landrates gem. § 81 Abs. 2 NKomVG
a) Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen des Landrates
b) Wahl der Stellvertreter/innen des Landrates
c) Bestimmung der Reihenfolge der Stellvertretung des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 11
Festlegung der beratenden Kreistagsausschüsse und deren Stärken gem. § 71 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beschlussfassung über die Besetzung der beratenden Ausschüsse mit anderen Mitgliedern im Sinne des § 71 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Verteilung der Vorsitze der Kreistagsausschüsse nach § 71 und § 73 NKomVG auf die Fraktionen und Gruppen sowie namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Verteilung der Sitze der beratenden Kreistagsausschüsse nach § 71 NKomVG auf die Fraktionen und Gruppen sowie namentliche Benennung der der Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Beschlussfassung, dass die Fraktionen bzw. Gruppen ermächtigt werden, die Vertretung für die Ausschussmitglieder selbst zu regeln, soweit die Vertretung nicht spezialgesetzlich verbindlich vorgeschrieben ist (Jugendhilfeausschuss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bildung des Jugendhilfeausschusses
1. Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder
2. Benennung und Feststellung sowie Wahl der stimmberechtigten Mitglieder
3. Wahl der beratenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 17
Bildung des Kreisschulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 21
Kuratorien in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 22
Zweckverband Kreisvolkshochschule Uelzen/Lüchow-Dannenberg (KVHS)
1. Verbandsversammlung
2. Beirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Zweckverband Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg
1. Verbandversammlung
2. Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Mitgliedschaft des Landkreises Lüchow-Dannenberg in der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH (VNO)
1. Gesellschafterversammlung
2. Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Gesellschaft für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Lüchow-Dannenberg mbH
1. Gesellschafterversammlung
2. Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 26
Gesellschafterversammlung der Lüchower Wirtschaftsförderungs-GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Gesellschafterversammlung der Lüchow-Schmarsauer Eisenbahn GmbH (LSE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Gesellschafterversammlung Elbtalaue-Wendland Touristik mbH (EWT)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 29
Aufsichtsrat der Musikschule Lüchow-Dannenberg gemeinnützige GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 30
Verwaltungsrat "Gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts "Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg" (AöR-GM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Kooperationsgremium Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 32
Beirat der Elbe-Jeetzel-Klinik GmbH (EJK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 33
Stiftungsräte der Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 34
Landkreisversammlung des Nds. Landkreistages (NLT)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 35
Mitgliederversammlung und Vorstand des Vereines "Museumsverbund Lüchow-Dannenberg e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 36
Kuratorium des Künstlerhofes Schreyahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 37
Biosphärenreservatsbeirat "Niedersächsische Elbtalaue"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 38
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 38.1
Wahl der/s Behindertenbeauftragten und Berufung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 39
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)