SessionNet | Ausschuss regionale Entwicklung, Wirtschaft und ÖPNV - 23.06.2021 - 15:00-17:59 Uhr

Sitzung

REW/036/2021

Gremium

Ausschuss regionale Entwicklung, Wirtschaft und ÖPNV

Raum

Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)

Datum

23.06.2021

Zeit

15:00-17:59 Uhr

Protokoll REWÖ 23.6.21

Öffentlicher Teil:
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 24. Ausschusssitzung vom 16.02.2021 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Vorstellung des gemeinsamen Tentativantrags "Siedlungslandschaft Rundlinge im Wendland" durch Herrn Samtgemeindebürgermeister Schwedland Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Digitalisierung (ständiger TOP) - mdl. Bericht
Ö 4	Sachstandsbericht der Stabsstelle Klimaschutz (ständiger TOP) - mdl. Bericht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 09.06.2021: Berufung eines/einer Fahrradbeauftragten Beschluss: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/891	Antragsvorlage
Ö 6	Zuschussantrag der Samtgemeinde Gartow für eine Haltestellenmaßnahme Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2021/859	Vorlage Zuschussantrag der Samtgemeinde Gartow für eine Haltestellenmaßnahme
Ö 7	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.04.2021: Stellungnahme des Kreistags zum Bau einer Brücke bei Neu Darchau nach der BürgerInnenbefragung in Neu Darchau am 18.4.21 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0	2021/827	Antragsvorlage 21.6.21 Antrag Darchauer Brücke KT neu Anlage 1-8 öffentlich
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 09.06.2021: Positionen des Kreistages zum Bau einer Elbbrücke in der Gemeinde Neu Darchau Beschluss: zurückgezogen (erledigt)
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
Ö 10.1	Bericht über die Ergebnisse der AG ÖPNV Beschluss: Kenntnis genommen	2021/886	Info-Vorlage
Ö 10.2	Bewerbung als Modellprojekt um das Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ des BMVI Beschluss: Kenntnis genommen	2021/853	Info-Vorlage Anlage Schaubild des Projektes Mobilität und Fläche clever vernetzt (Clever MoWe)
Ö 10.3	Unterrichtung über Vergaben mit einer Auftragssumme über 15.000,- EUR Beschluss: Kenntnis genommen	2021/877	Info-Vorlage
Ö 10.4	Sachstandsbericht Regionales Raumordnungsprogramm Teilbereich Windenergie auf mdl. Anfrage von KTA Dorendorf vom 08.06.2021 - mdl. Bericht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5	Anfrage der Fraktion Bürgerliste im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 15.06.2021: Geplanter dreispuriger Ausbau der B 248 zwischen Grabow und Plate Beschluss: Kenntnis genommen	2021/898	Beantwortung Anfrage