SessionNet | Kreistag - 17.05.2021

Sitzung

KT/056/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), 29456 Hitzacker (Elbe), Verdo, Dr.-Helmut-Meyer-Weg 1

Datum

17.05.2021

Zeit

14:30-18:51 Uhr

Protokoll

Beginn 14:37 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung der Protokolle der letzten Kreisausschusssitzungen:
Ö 1.1	Genehmigung des Protokolls der 21. Kreitagssitzung vom 14.12.2020 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 1.2	Genehmigung des Protokolls der 22. Kreitagssitzung vom 25.01.2021 Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 1.3	Genehmigung des Protokolls der 23. Kreitagssitzung vom 22.03.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Jahresbericht des Kreisjägermeister Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 24.10.2018: Ökologische Bewirtschaftung landkreiseigener Flächen in der Gemarkung Rehbeck Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2018/063	Antragsvorlage Anlage Protokollauszug FA UNLF am 08.11.2018
Ö 5	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.04.2021: Stellungnahme des Kreistags zum Bau einer Brücke bei Neu Darchau nach der BürgerInnenbefragung in Neu Darchau am 18.4.21 Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 0	2021/827	Antragsvorlage 21.6.21 Antrag Darchauer Brücke KT neu Anlage 1-8 öffentlich
Ö 6	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 7	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.04.2021: Bau einer neuen Deponie der Klasse 1: Unverzügliche Information der Bevölkerung an den Standorten Kröte und Woltersdorf Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0	2021/828	Antragsvorlage
Ö 8	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.04.2021: Wohnraum für GeringverdienerInnen erschwinglich machen! Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 1	2021/846	Antragsvorlage Statistik der Bundesagentur für Arbeit
Ö 9	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.04.2021: Entwicklung des Krankenhauses und Situation des Personals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/847
Ö 10	Annahme einer Sachspende von der Fa. SBI für die Unterkonstruktion der Tribüne in der Sporthalle Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
Ö 11	Umwidmung von 50.000 € der Kreisstraße 1 für die Beschaffung eines neuen Streckenfahrzeuges Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 12	Kita-Bedarfsplan 2021-2027 Beschluss: zurückgestellt	2021/829	Vorlage Anlage Inklusionskonzept Anlage QM-Handbuch Umsetzung KiTaG Bereich Sprache Anlage Regionales Konzept zur Sprachbildung und Sprachförderung 23 09 2019 Kita Bedarfsplanung 2021-2027
Ö 13	Kita-Bedarf im Planbereich Lüchow: Erweiterung des Horts Popcorn Lüchow um eine halbe Gruppe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/833	Vorlage
Ö 14	Weiterfinanzierung der 3. Kraft in der Ev.-luth. Krippe Lüchow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2021/851	Vorlage
Ö 15	Schülerbeförderung von Schülern aus anderen Landkreisen Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 2	2021/816	Vorlage
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
Ö 16.1	Sachstand Breitband (ständiger TOP) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16.2	Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 09.03.2021: Wie wird der "Niedersächsische Weg" in Lüchow-Dannenberg umgesetzt? Beschluss: Kenntnis genommen	2021/812	Beantwortung Anfrage für FA UNLF Anlage 1 Unterstützerschreiben Landkreis Lüchow-Dannenberg Anlage 2 LKUE Begleitschreiben-Konzeptentwurf-Naturschutzstation-DAN-UE ... Anlage 3 Unterstützungsschreiben BVNON Anlage 4 Konzept Biodiversitätsberatung BVNON Anlage 5 Anschreiben MU BUND Anlage 6 Konzept Kooperative Naturschutzstation Wendland Drawehn
Ö 16.3	Anfrage der SOLI-Kreistagsfragtion Lüchow-Dannenberg vom 11.05.2021: Ist die geplante Reithalle in Prabsdorf genehmigungsfähig? Beschluss: Kenntnis genommen	2021/857	Beantwortung Anfrage
Ö 16.4	Anfrage der SOLI-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 11.05.2021: Warum genehmigt der Landkreis eine Fast-Verdopplung der Eigenanteile bei Pflegekosten? Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16.5	Mündliche Anfrage des KTA Schaper-Biemann zu Luftfilteranlagen an Schulen Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

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Beginn 14:37 Uhr