Sitzung
SOZ/021/2020
Gremium
Ausschuss Soziales und Migration
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Tannenbergstraße 1, Gildehaus, großer Saal
Datum
14.09.2020
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 16. Ausschusssitzung vom 14.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Vorstellung der neuen Geschäftsführung der Capio-Elbe-Jeetzel Klinik in Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Jobcenters Lüchow-Dannenberg durch die Geschäftsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der Gruppe grüne X soli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 21.11.2019: Warum zahlt in DAN fast die Hälfte der TransferleistungsempfängerInnen bei den Kosten der Unterkunft aus dem eigenen Budget zu?

Beschluss: zurückgestellt

 2019/409
Ö 5
Informationen durch einen Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 20.08.2019: Psychotherapeutische Versorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg im Zusammenhang mit genereller Verteilungsorganisation medizinischer Versorgung zwischen Stadt und Land

Beschluss: Kenntnis genommen

 2019/321
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen durch einen Vertreter der Spezifizierten ambulanten palliativen Versorgung (SAPV)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 24.08.2020: Spezifische Ambulante Palliativversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2020/602
Ö 8
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 19.08.2020: Mitbestimmung stärken - SeniorInnenpolitik offensiv gestalten

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2020/597
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
 
Ö 9.1
Sachstand Sozialraumanalyse (ständiger TOP)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Sachstand Flüchtlingssituation (ständiger TOP)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Anfrage der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 08.09.2020: Wie ist Schuldnerberatung in DAN aufgestellt?

Beschluss: Kenntnis genommen

 2020/622
Ö 9.4
Dringlichkeitsantrag von KTA Herzog bzgl. der Bereitschaft, Geflüchtete aus dem Flüchtlingslager Moria aufzunehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1