Sitzung
ATOM/013/2019
Gremium
Ausschuss Atomanlagen
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
12.09.2019
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 8. Ausschusssitzung vom 06.06.2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 27.08.2019: Stellungnahme des Landkreises Lüchow-Dannenberg zu der Verordnung über Sicherheitsanforderungen, sowie der Verordnung über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle

Beschluss: geändert einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

 2019/329
Ö 3
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 27.08.2019: Entsendung des Ausschussvorsitzenden nach Berlin zum Symposium Endlagersicherheit am 14. und 15.09.2019 September 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 4
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 27.08.2019: Resolution des Kreistages Lüchow-Dannenberg zum Verfahren der sog. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung der Sicherheitsanforderungen und der Sicherheitsuntersuchungen für ein atomares Endlager
 2019/330
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen