Sitzung
KT/033/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Zernien, Zernien, Gasthaus "Zur Deutschen Eiche"
Datum
28.09.2017
Zeit
14:30-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 6. Kreistagssitzung am 19.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 3
Masterplan 100 % Klimaschutz in Lüchow-Dannenberg

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 11

 2017/698
Ö 4
Weiteres Vorgehen Einführung Biotonne im Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: zurückgestellt

 2017/717
Ö 5
Haushaltsabschluss 2016 – Beschluss über
a. die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
b. den Jahresabschluss 2016
c. die Entlastung des Landrates für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/694
Ö 6
Prioritätenliste für die Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/706
Ö 7
Zustimmung zum Jahresabschluss 2016 der gemeinsamen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts „Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg“ (gAöR-GM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/711
Ö 8
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 9
Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/719
Ö 10
Einrichtung einer Einigungsstelle gemäß § 107 c NPersVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/677
Ö 11
Kuratorien in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2017/714
Ö 12
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Wahl eines neuen Mitgliedes des Jagdbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 2017/707
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2017: Erhöhung der Zuschüsse für den Kreissportbund Lüchow-Dannenberg und den Kreisjugendring Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2017/630
Ö 14.1
Überarbeitete Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2017/709
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 15.1
Sachstand Breitband (Ständiger TOP)
 
Ö 15.2
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/721
Ö 15.3
Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/686
Ö 15.4
Aufbau und Etablierung einer integrierten Sozialplanung im Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/688
Ö 15.5
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 18.09.2017: Zerstörung von Ausgleichsmaßnahmen an der K2 vom Kreisel in Richtung Tarmitz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15.6
Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 16.09.2017:
a) Zum Sachstand in Sachen Beschaffungsstrategie für Dienstwagen
b) Zur Anregung des Kreistages zur Reisekostenvergütung für Fahrten kommunaler Mandatsträger/Innen mit dem Fahrrad zu Sitzungen an den Nieders. Landkreistag sowie an den Städte- und Gemeindebund

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/727
Ö 15.7
Anfrage von KTA Herzog zur Vergabe eines Gutachtens zur Optimierung der Schülerbeförderung / des ÖPNV durch Veränderungen der Unterrichtszeitenstaffellung
 
Ö 15.8
Anfrage von KTA Herzog zur Erhöhung der Kosten in der Jugendhilfe