Sitzung
KT/006/2002
Gremium
Kreistag
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Gildehaus, großer Saal
Datum
09.12.2002
Zeit
12:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Beendigung der Mitgliedschaft des Kreistagsabgeordneten Herbert Waltke im Kreistag gemäß § 32 (2) NLO
 
Ö 4
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ersatzmannes für KTA Herbert Waltke gemäß §§ 23 und 39 Abs. 1 NLO
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 27.09.2002
 
Ö 6
Abberufung der Frauenbeauftragten und Berufung einer Nachfolgerin
 
Ö 7
Haushaltsverfügung der Bezirksregierung Lüneburg vom 31.7.2002,
 
Ö
a) Ausstieg aus den Kurgesellschaften mbH Gartow und Hitzacker
 
Ö
b) Schließung bzw. Verkauf der Jugendfreizeit- und Bildungsstätte Wittfeitzen
 
Ö
c) Privatisierung der Abfallbeseitigung, evtl. Kooperation mit anderen Kommunen
 
Ö
d) Aufnahme von Nachverhandlungen mit der BLG
 
Ö
e) Senkung der Personalkosten
 
Ö
f) Übertragung der kreiseigenen Schülerbeförderung auf die Lüchow-Schmarsauer Eisenbahn GmbH - Reduzierung der Anspruchsradien der Schülerbeförderung
 
Ö
g) Überprüfung der Möglichkeit einer vollständigen Veräußerung oder Teilveräußerung der AVACON-Aktie
 
Ö 7.1
Überführung der kreiseigenen Schülerbeförderung in die Lüchow-Schmarsauer Eisenbahn GmbH
 
Ö 7.2
Zukunft der Wendlandschule Grabow
 
Ö 8
Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal, hier: Benennung von 2 Kreistagsabgeordneten als Mitglieder des Kooperationsrates
 
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 9.1
a) Berufung von stimmberechtigten Vertreterinnen für den Kreisschulausschuss
 
Ö 9.2
b) Umbesetzung des Krankenhauskuratoriumsausschusses
 
Ö 10
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Nieders. Oberverwaltungsgericht
 
Ö 11
Geplante Elbbrücke Darchau - Neu Darchau a) Abstufung der L 232 zur Kreisstraße b) Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg
 
Ö 12
Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. § 65 NLO i.V.m. §§ 89 NGO u. NL0 a) Außerplanmäßige Ausgaben für Soforthilfen im Zusammenhang mit dem Sommerhochwasser 2002 b) Überplanmäßige Ausgaben für Kosten, die im Zusammenhang mit dem Sommerhochwasser 2002 entstanden sind c) Überplanmäßige Ausgaben für Kosten, die im Zusammenhang mit dem Sommerhochwasser 2002 entstanden sind d) Überplanmäßige Ausgaben für Hilfen zum Besuch von Kindertagesstätten und zur Unterbringung in Tagespflege
 
Ö 13
Delegation von Personalentscheidungen
 
Ö 14
Resolution zum Hochwasserschutz
 
Ö 15
Verlustabdeckung gegenüber der GWBF auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes 2003
 
Ö 16
Kenntnisnahme Betriebskostenabrechnung 2001 der Abfallentsorgung
 
Ö 17
Kenntnisnahme Gebührenbedarfsberechnung 2003 der Abfallentsorgung (Kenntnisnahme und Beschlussvorschlag zur Festsetzung der Entsorgungsgebühren)
 
Ö 18
Beschlussempfehlung zum Erlass der dritten Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg
 
Ö 19
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 65 NLO i.V.m. § 89 NGO bei der neu eingerichteten Haushaltsstelle 7200.6550 "Honorare für Fremdleistungen" in Höhe von 22.000 EUR
 
Ö 20
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Deponie-BHKW
 
Ö 21
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Rücknahme der Aufforderung an die Schulen, das Angebot der Goethebuchhandlung Düsseldorf anzunehmen
 
Ö 22
Antrag GLW/Bündnis 90/Die Grünen: Sicherheitsproblematik bei Transport und Einlagerung von Castorbehältern
 
Ö 23
Antrag GLW-Fraktion: Elbe-Jeetzel-Klinik Dannenberg
 
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion: Moderne Schule für Lüchow-Dannenberg - Ganztagsschulangebote
 
Ö 25
Antrag SPD-Fraktion: Elbe-Jeetzel-Klink -gemeinsam behandelt mit TOP 23-
 
Ö 26
Antrag SPD-Fraktion: Tourismusförderung in Lüchow-Dannenberg a) Sachstandsbericht der Kreisverwaltung zum Offenen Forum Tourismus b) Schwerpunktbildung in der Bäderstruktur -zurückgezogen-
 
Ö 27
Antrag der SPD-Fraktion, hier: Verkehrspolitik für Lüchow-Dannenberg - Fortschreibung es Bundesverkehrswegeplanes -zurückgezogen-
 
Ö 28
Antrag SPD-Fraktion: Mittelstandsoffensive Lüchow-Dannenberg -zurückgezogen-
 
Ö 29
TOP 31: Änderung der Satzung der Kreissparkasse Lüchow-Dannenberg
 
Ö 30
TOP 29: Antrag GLW-Fraktion: Versendung von Einladungen und Niederschriften der EJK-Kuratoriumssitzungen an die Kreistagsabgeordneten
 
Ö 31
TOP 29.1: Interview des Landrates im Hamburger Abendblatt vom 11.11.2002 zum Thema Gorleben
 
Ö 32
Sitzungsende / Feststellung der Beschlussunfähigkeit