Sitzung
KT/024/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Gartow, Gartow, Hahnenberger Bierstuben
Datum
23.09.2010
Zeit
14:30-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Verleihung von Ehrenamtskarten
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Kreistagssitzung vom 14.06.2010

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 3.1
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/176
Ö 3.2
Umbesetzung von Ausschusssitzen der CDU-Kreistagsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/211
Ö 4
Aktuelle Entwicklungen zum Standort Gorleben
 
Ö
a) Beschlussvorschlag der Gruppe X zu den Sicherheitsanforderungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 2010/253
Ö
b) Beschlussvorschlag der Gruppe X zur Veröffentlichung der Bauvorhaben der GNS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 2010/254
Ö
c) Beschlussvorschlag der Gruppe X über die sofortige Berichterstattung zum Versuchsstandes zur direkten Bohrlochendlagerung konditionierter Brennelemente „SIEMAG M-TEC 2"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 2010/255
Ö
d) Beschlussvorschlag der Gruppe X zur Endfassung der Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 2010/256
Ö 4.1
Antrag der Gruppe X vom 28.07.2010: Besuch des Herrn Bundesumweltminister Röttgen im Kreistag Lüchow- Dannenberg, - Einladung, - Termin, - Anschreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/189
Ö 4.2
Antrag der Gruppe X vom 28.07.2010: Besuch des PUA "Gorleben" im Landkreis Lüchow-Dannenberg im September 2010 -ABGESETZT-

Beschluss: abgesetzt (erledigt)

 2010/190
Ö 4.3
Antrag der Gruppe X vom 28.07.2010: Beabsichtigte Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 2

 2010/192
Ö 5
Annahme von freiwilligen Zuwendungen (Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/177
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe für die Einrichtung eines Technologiezentrums für Metalltechnik an den BBS Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/241
Ö 7
Zensus 2011, Mögliche Kooperation mit dem Landkreis Uelzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 2010/231
Ö 8
Neufassung der Budgetierungsregeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 2010/220
Ö 9
Neuorganisation des SGB II - Aussprache und ggf. Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

 2010/239
Ö 10
Zukünftige Organisationsform der Abfallwirtschaft des Landkreises Lüchow-Dannenberg

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/214
Ö 11
Bekanntgabe der Betriebskostenabrechnung für die Abfallentsorgung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/210
Ö 12
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 8

 2010/186
Ö 13
Änderung der Verordnung für Naturdenkmale im Landkreis, Streichung des Naturdenkmales "DAN 6 Dorflinde" in Lenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2010/205
Ö 14
Änderung der Verordnung für Naturdenkmale im Landkreis, Streichung der Naturdenkmale "DAN 2 Alte Traueresche" und "DAN 7 Pyramideneiche", beide in Quickborn sowie "DAN 17 Alte Kastanie" in Schnackenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2010/207
Ö 15
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.08.2010: Ablagerung von Trockenkot im Landkreis Lüchow-Dannenberg.

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2010/223
Ö 16
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 16.1
Katastrophenschutz
 
Ö 16.2
Wohnsitz von Kreistagsabgeordneten
 
Ö 17
NEU Gemeinsame Resolution der Kreistage Uelzen und Lüchow-Dannenberg und des Stadtrates Uelzen hinsichtlich der beabsichtigten Änderungen der europaweiten Einlagensicherungsrichtlinie (DRINGLICHKEITSANTRAG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/261
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 18.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Überörtliche Prüfung des Landkreises Lüchow-Dannenberg, Haushaltsjahre 2004 - 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/195
Ö 18.3
Antwort der Nds. Landtagsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2010 auf die Kreistagsresolutionen vom 15.04.2010 "Salzstock Gorleben" und "Sicherheitsanforderungen an ein Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/226
Ö 18.4
TISCHVORLAGE: Haushaltswirtschaftliche Berichterstattung - Stand der Haushaltsabwicklung sowie Zielerreichung zum 31.08.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/263