SessionNet | Kreistag - 15.12.2009

Sitzung

KT/018/2009

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden

Datum

15.12.2009

Zeit

14:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö	Aktuelle Stunde zum Thema "Landesregierung gegen Lüchow-Dannenberg – sind Schünemann und Wulff wieder wortbrüchig?" ( Antrag der Gruppe X vom 02.12.2009)
Ö 2	Sitzverlust des KTA Peter Selber im Kreistag Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/363
Ö 3	Genehmigungen von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Kreistagssitzung vom 17.09.2009 Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15
Ö 3.2	Niederschrift der Kreistagssitzung vom 27.09.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Fortsetzung der Beteiligung an der Hamburg Marketing GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2009/268
Ö 5	Neues Verwaltungsabkommen der Metropolregion Hamburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2009/269
Ö 6	Ausscheiden des Ersten Kreisrates Martin Schultz Beschluss: zurückgestellt	2009/394
Ö 7	Änderung der Rechtsform der Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/275
Ö 8	Projekt Verwaltungsmodernisierung Lüchow-Dannenberg: Beratung und Beschlussfassung über den Abschlussbericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2009/280
Ö 9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Lüneburg, hier: Benennung der Wahlbevollmächtigten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	2009/400
Ö 10	Festlegung des Gebührenverzeichnisses für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 für Fleischuntersuchungen im Großschlachtbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/320
Ö 11	Tierseuchenbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen im Raum Penkefitz/Barnitz Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/387
Ö 12	Einrichtung von Ganztagsschulen
Ö 12.1	Antrag der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) auf Einrichtung einer Ganztagsschule für die Grundschulen Lüchow , Wustrow und Schweskau, Beteiligung des Trägers der Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/354
Ö 12.2	Antrag der Grundschule Schnega auf Einrichtung einer Ganztagsschule, Beteiligung des Trägers der Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/388
Ö 12.3	Grundschule Plate vom 07.12.2009: Antrag auf Ganztagsschule zum 01.08.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/406
Ö 13	Gewährung von Ausgleichszahlungen bei freiwilligem Verzicht auf Schülerbeförderung Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2009/355
Ö 14	Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 27.10.2009: Verabschiedung einer Resolution an den niedersächsischen Landtag bezüglich einer kostenlosen Schülerbeförderung für SEK II Schüler/Schülerinnen. Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/360
Ö 15	Benutzungsentgelt für die Jugendfreizeitanlage Meudelfitz - Anhebung zum 01.04.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/358
Ö 16	Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Lüchow-Schmarsauer-Eisenbahn GmbH (LSE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2009/372
Ö 17	Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.11.2009: Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnverkehrs in Lüchow-Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	2009/396
Ö 18	Haushalt 2010 1. Aussprache zu 1.1 Haushaltssicherungskonzept 1.2 Stellenplan 1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm 2. Beschlüsse 2.1 Haushaltssicherungskonzept 2.2 Erlass der Haushaltssatzung 2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2009-2013 2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2009-2013 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15	2009/377
Ö 19	Verkehrsuntersuchung B 248, B 248a, B 216 - Umsetzung von Maßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3	2009/376
Ö 20	Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 23.11.2009: Umsetzung schnell greifender Schutzmaßnahmen gegen LKW-Transitverkehr auf den B 248 und 248 a zwischen Streetzer Kreisel und Lüchow Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Enthaltungen: 1	2009/398
Ö 21	Aktualisierung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Landkreis Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	2009/319
Ö 22	Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 23.11.2009: Abwälzung von Kosten der Unterkunft auf die Kommunen durch Absenkung des Bundesanteils schwächt Haushaltssituation Lüchow-Dannenbergs weiter, hier: Stellungnahme des Kreistags Beschluss: geändert einstimmig beschlossen	2009/397
Ö 23	Einrichtung eines Seniorenbeirates Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 2	2009/351
Ö 24	Antrag des KTA Schwidder vom 03.10.2009: Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Beschluss: zurückgezogen (erledigt)	2009/282
Ö 25	Antrag des KTA Schwidder vom 03.10.2009: Änderung der Entschädigungssatzung der KTA Beschluss: zurückgezogen (erledigt)	2009/283
Ö 26	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 26.1	Sanierung der Turnhalle in Dannenberg
Ö 26.2	Epidemiologisches Krebsregister Niedersachsen + Maßnahmen in Bezug auf die Zwischenfälle im Zwischenlager Gorleben
Ö 26.3	Verkehrsführung in Jameln
Ö 27	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 27.1	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 27.2	Information über den Jahresabschluss der Musikschule 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2009/276
Ö 27.3	Antwort der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 11.11.2009 zur Kreistagsresolution "Anforderung an die Atompolitik der neuen Bundesregierung" vom 28.10.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2009/389
Ö 27.4	Antwort des Deutschen Bauerverbandes auf die Kreistagsresolution "zur Lage der Milchbauern in Deutschland" vom 28.10.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2009/390
Ö 27.5	Anfrage des KTA Schwidder vom 08.12.2009 zur "gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts - Gebäudewirtschaft" (gAöR-GM) Beschluss: Kenntnis genommen	2009/407
Ö 27.6	2. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg für das Haushaltsjahr 2009: Genehmigung durch das Niedersächssiche Ministerium für Inneres, Sport und Integration Beschluss: Kenntnis genommen	2009/408
Ö 27.7	Anfrage von KTA Klepper zum Ankauf von Gewerbeflächen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr