Sitzung
KT/017/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Breselenz, Breselenz, Gasthaus Lindenhof
Datum
17.09.2009
Zeit
14:30-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Kreistagssitzung vom 22.06.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2009/219
Ö 4
2. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17

 2009/247
Ö 6
Absichtserklärung des Kreistages zur Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2009/237
Ö 7
Satzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg über die Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 22 bis 24a Sozialgesetzbuch VIII (Satzung Kindertagespflege)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2009/246
Ö 8
Beteiligung des Landkreises am Verwaltungsabkommen über die gemeinsame Geodateninfrastruktur und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg (MRH)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 2009/248
Ö 9
Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2009/254
Ö 10
Verabschiedung Mittelfristiger Entwicklungsziele zur Haushaltssteuerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2009/251
Ö 11
Antrag der KTA Lammers vom 16.08.2009 für die Gruppe X: „Abschiebung einer türkischen Familie und einiger Roma -Familien“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 8

 2009/245
Ö 12
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 12.1
Tierhilfe Wendland
 
Ö 12.2
Bleiberecht für Roma
 
Ö 12.3
Dreigliedriges Schulsystem
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 13.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg für das Haushaltsjahr 2009:
Genehmigung durch das Niedersächssiche Ministerium für Inneres, Sport und Integration

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/233
Ö 13.3
Rückmeldung auf die Bekanntgabe der Kreistagsresolutionen vom 22.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/213
Ö 13.4
Schreiben der Landwirtschaftskammer Niedersachsen - Bezirksstelle Uelzen - vom 20.07.2009 mit den Ergebnissen der Aufwuchsproben bezüglich des Landschaftspflegeversuches Penkefitz

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/234
Ö 13.5
Mitteilung des Innenministers Schünemann vom 07.08.2009 "Erhebung von Hallennutzungsentgelten"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/242
Ö 13.6
Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 31.08.2009 (FD 20)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.7
Gemeinsames Bürgerfest zum Jubiläum 20 Jahre Mauerfall der Landkreise Lüchow-Dannenberg, Uelzen, des Altmarkkreises Salzwedel, der Städte Salzwedel und Uelzen, der Samtgemeinde Lüchow (Wendland), der Gemeinde Bergen (Dumme), des Kirchenkreises Lüchow-Dannenberg und der Kirchengemeinden Bergen und Osterwohle-Bombeck

Beschluss: Kenntnis genommen

 2009/266
Ö 13.8
Anfrage von KTA Zuther zum beabsichtigten Umzug der Tierauffangstation Klennow

Beschluss: Kenntnis genommen