Sitzung
ATOM/020/2021
Gremium
Ausschuss Atomanlagen
Raum
Dannenberg (Elbe), im ehemaligen "Stabsgebäude" auf dem Gelände Breeser Weg 7, 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
21.07.2021
Zeit
15:00-17:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 11. Ausschusssitzung vom 09.03.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Beschlussfassung über die Anhörung der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und atomare Angelegenheiten der Samtgemeinde Gartow zu den Tagesordnungspunkten 3 - 7 analog § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Lüchow-Dannenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Stellungnahme der Vertreter der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE)
 
Ö 4
Stellungnahme der Vertreter des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
 
Ö 5
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 21.10.2020: Rückbau des Erkundungsbergwerkes Gorleben und Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 04.01.2021: Schlussstrich setzen! Unverzüglicher Rückbau des Erkundungsbe
 
Ö 6
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.10.2020: Schließung des Erkundungsbergwerks Gorleben, Aufstellung eines Abschlussbetriebsplans, Verfüllung des Salzstockes, Rückbau von Anlagen und Gebäuden, Aufhebung der Gorleben-Veränderungssperre
 2020/633
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 22.02.2021: Nachnutzung des Bergwerkgeländes in Gorleben

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2021/802
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Landeszuwendung zur Verwendung für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter im Rahmen des Standortauswahlprozesses für ein atomares Endlager

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2021/920
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen