Sitzung
KT/002/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Gildehaus, großer Saal
Datum
15.02.2007
Zeit
14:33-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:33 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 23.11.2006

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten für das letzte Jahr

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/135
Ö 4
Stellungnahme des Landkreises Lüchow-Dannenberg zum Entwurf der Verordnung zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen 1994 - Teil II -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17

 2007/068
Ö 5
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 02.01.2007:
Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen / Beteiligungsverfahren

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2007/087
Ö 6
Haushalt 2007
1. Aussprache zu
1.1 Haushaltssicherungskonzept
1.2 Stellenplan
1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm
2. Beschlüsse
2.1 Haushaltssicherungskonzept
2.2 Erlass der Haushaltss atzung
2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010
2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2006 - 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15

 2007/109
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/122
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien,
Benennung des eines weiteren Mitgliedes der "Sparkassenstiftung Jugend, Bildung und Sport für Lüchow-Dannenberg": Vorsitzende/r des Ausschusses der sich überwiegend mit Jugend, Bildung und Sport beschäftigt.

Beschluss: behandelt ohne Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 2007/137
Ö 9
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Nds. Oberverwaltungsgericht

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: Rest

 2007/113
Ö 10
2. Änderung der Abfallgebührensatzung vom 30.09.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/088
Ö 11
Brücke Neu Darchau - Klage gegen Planfeststellungsergänzungsbeschluss vom 18.07.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 186/2006/1
Ö 12
Einrichtung von Ganztagsschulen,
Antrag des Gymnasiums Lüchow auf Einrichtung als Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/091
Ö 13
Antrag der genehmigten Ganztagsschulen am Schulstandort Lüchow auf Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln und Schulsekretärinnenstunden für den Ganztagsschulbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/092
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.02.2007:
Erteilung der erforderlichen Zustimmung des Landkreises als zuständiger Schulträger zum Antrag der KGS Drawehnschule Clenze auf Führung als Ganztagsschule am Schulstandort der KGS Drawehnschule Clenze

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2007/144
Ö 15
Umbau des Gebäudes der ehemaligen Kreisbildstelle als Schulmensa für die Bereitstellung eines Mittagstisches im Schulzentrum Lüchow - Vorstellung des Betreiberkonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/094
Ö 16
Übertragung des kreiseigenen Schulsportplatzes in Gartow auf die Samtgemeinde Gartow

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/095
Ö 17
Benutzungsentgelt für die Jugendfreizeitanlage Meudelfitz - Anhebung zum 01.04.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2006/016
Ö 18
Aufhebung der Satzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Rundlingsmuseum Wendlandhof Lübeln und für das Archäologische Zentrum Hitzacker (AZH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/085
Ö 19
Aufwandsentschädigung im Sinne von § 111 NGO i.V.m. § 65 NLO, hier: Höhe der Entschädigung des Vertreters im Beirat der E.ON-AVACON

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/121
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktion B90/Grüne vom 29.01.2007: "Gegenfinanzierung einer Personalkostenförderung durch das Land Niedersachsen für die Beratungsstelle Violetta e.V. in Höhe von 15.000 € aus Mitteln des Landkreises Lüchow Dannenberg und seiner Samtgemeinden."

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: Rest, Nein: 1

 2007/140
Ö 21
Antrag der Kreistagsfraktion B90/Die Grünen vom 30.01.2007: Information und Beratung zur Ziel 1 - Förderphase

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2007/141
Ö 22
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 22.1
Arbeitskreis Heckenschutz
 
Ö 22.2
Brücke Neu Darchau / Endlager Gorleben
 
Ö 22.3
Waldabholzung
 
Ö 22.4
Schulmensa
 
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 23.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 23.2
Gemeinsamer Behindertenbeauftragter

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/119
Ö 23.3
Nachtrag: 06.02.2007 Nummer 1
Bilanz der Rechtsbehelfsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/145
Ö 23.4
Nachtrag: 12.02.2007 Nummer 1
Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.02.2007:
Verbuschung am Elbvorland

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/149
Ö 23.5
Geschäftsordnung