Sitzung
ATOM/018/2021
Gremium
Ausschuss Atomanlagen
Raum
Hitzacker (Elbe), 29456 Hitzacker (Elbe), Verdo, Dr.-Helmut-Meyer-Weg 1
Datum
09.03.2021
Zeit
14:58-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 10. Ausschusssitzung vom 07.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Zwischenbericht Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vom 28. September 2020; Lüchow-Dannenberg als Teilgebiet für das Wirtsgestein Tongestein, bzw. für die Tongesteine Lias, Dogger, Unterkreide und unteres Tertiär

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Beurteilung des Zwischenberichtes Teilgebiete von einem geologischen Sachverständigenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Langzeitsicherheit bei der Zwischenlagerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 21.10.2020 und der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 02.12.20: Fachkonferenz Teilgebiete - Bericht der entsandten Kreistagsabgeordneten

Beschluss: behandelt ohne Beschlussempfehlung

 2020/659
Ö 7
Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 21.10.2020: Rückbau des Erkundungsbergwerkes Gorleben und Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion Lüchow-Dannenberg vom 04.01.2021: Schlussstrich setzen! Unverzüglicher Rückbau des Erkundungsbergwerkes Gorleben!

Beschluss: behandelt ohne Beschlussempfehlung

 
Ö 8
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 01.10.2020: Schließung des Erkundungsbergwerks Gorleben, Aufstellung eines Abschlussbetriebsplans, Verfüllung des Salzstockes, Rückbau von Anlagen und Gebäuden, Aufhebung der Gorleben-Veränderungssperre

Beschluss: behandelt ohne Beschlussempfehlung

 2020/633
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 22.02.2021: Nachnutzung des Bergwerkgeländes in Gorleben

Beschluss: behandelt ohne Beschlussempfehlung

 2021/802
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen