Sitzung
ATOM/024/2014
Gremium
Ausschuss Atomanlagen und öffentliche Sicherheit
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
17.09.2014
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 17.07.2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 2
Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag vom 03.04.2014: Konsequenzen aus dem Urteil des OVG Schleswig bzgl der Genehmigung des Zwischenlagers Brunsbüttel für das Zwischenlager Gorleben, hier Vortrag des RA Dr. Wollenteit

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/791
Ö 3
Nachträgliche Unterrichtung über eine Dienstreise von KTA/Beratenden Mitgliedern

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 2014/843
Ö 4
Bericht über die Ministerreise 31.08. - 03.09.2014 in die Schweiz

Beschluss: Kenntnis genommen

 2014/844
Ö 5
Bericht über den Besuch von Frau Bundesumweltministerin Dr. Hendricks

Beschluss: geändert einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5

 2014/845
Ö 6
Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen