Sitzung
KT/016/2003
Gremium
Kreistag
Raum
Ranzau, Ranzau, Gasthof Hahlbohm
Datum
17.12.2003
Zeit
12:30-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der aktuellen Stunde
 
Ö
Aussprache
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages vom 20.11.2003
 
Ö 4
Übertragung von Vermögensgegenständen an die Musikschule (Anstalt des öffentlichen Rechts)
 
Ö 5
Haushalt 2004 5.1 Aussprache zu: 5.1.1 Haushaltskonsolidierungskonzept 5.1.2 Stellenplan 5.1.3 Haushaltsplan 5.2 Beschlüsse: 5.2.1 Haushaltskonsolidierungskonzept 5.2.2 Erlass der Haushaltssatzung (inkl. aller Bestandteile, wie z. B. Haushaltsplan, Stellenplan) 5.2.3 Festsetzung des Investitionsprogramms und der Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007
 
Ö
5.2.1 Haushaltskonsolidierungskonzept
 
Ö
5.2.2 Erlass der Haushaltssatzung (inkl. aller Bestandteile, wie z. B. Haushaltsplan, Stellenplan) 5.2.3 Festsetzung des Investitionsprogramms und der Finanzplanung für die Jahre 2003 bis 2007
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Abwicklung des Verkaufes der Elbe - Jeetzel - Klinik, Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 7
Jahresabschluss 2002 für den Eigenbetrieb Elbe - Jeetzel - Klinik Dannenberg
 
Ö 8
Sammelnachweis 54 - Bewirtschaftungskosten: Genehmigung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
 
Ö 9
Betriebskostenabrechnung für die Abfallentsorgung 2002
 
Ö 10
Kenntnisnahme der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung 2004
 
Ö 11
Beschlussempfehlung zum Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Lüchow-Dannenberg
 
Ö 12
Richtungsentscheidung zur Wendlandschule Grabow
 
Ö 13
Vorstellung von Raumkonzepten an den Schulstandorten Lüchow und Dannenberg
 
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Neufassung der Richtlinien für die Schülerbeförderung im Landkreis Lüchow-Dannenberg"
 
Ö 15
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.11.2003: Sondierung von Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Landkreisen wie z.B. Lüneburg im Bereich Abfallwirtschaft
 
Ö 16
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 25.11.2003: Umsetzung von Ausschüssen, hier: Umbesetzung eines beratenden Mitgliedes der bunten Gruppe im Verkehrsausschuss
 
Ö 17
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne vom 24./28.11.2003: 17.1 Information über das juristische Verfahren, das das Mehrheitsvotum des Kreistages Lüchow-Dannenberg gegen die Herabstufung der Landesstraße 232 und den Bau der Brückenzufahrt du rch den verkehrsberuhigten Ort Neu Darchau außer Kraft setzen soll 17.2 Darlegung, welche Schritte die Kreisverwaltung unternehmen kann, die Zuständigkeit des Landkreises auf seinem Gebiet zu erhalten 17.3 Beauftragung des Landrates ...
 
Ö 18
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne vom 24.11.2003: Beauftragung des Landrates und geeigneter politischer Gremien, Gespräche mit dem Vorstand der Kreissparkasse zu führen, mit dem Ziel, Kreditvergaben an Existenzgründer einfacher zu gestal ten und vermehrt zu ermöglichen
 
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne vom 24.11.2003: Zustimmung des Resolutionsentwurfes zur Gemeindefinanzreform als „Kompromisslösung" neben den Resolutionsentwürfen von CDU und SPD
 
Ö 20
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 02.12.2003: Gespräche bzw. Verhandlungen des Landrats mit der BLG wegen Dynamisierung der Zahlungen aus dem Ansiedlungsvertrag
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde (behandelt nach TOP 12)
 
Ö 21.1
Bau der Brücke Darchau / Neu Darchau
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 22.1
Neubau einer Straßenbrücke über die Elbe bei Darchau / Neu Darchau
 
Ö 22.2
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Grüne: Information über die Auswirkungen des Energiespar-Contractings für die 17 kreiseigenen Liegenschaften
 
Ö 22.3
Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.10.2003: Zu welchem Ergebnis hat die Kosten-Nutzen-Analyse der GWBF geführt?
 
Ö 22.4
Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 60 NLO über eine Haushaltsüberschreitung gem. § 89 NGO
 
Ö 22.5
Entscheidung des Kreisausschusses am 08.12.2003 über eine überplanmäßige Ausgabe zur Förderung des AWO-Betreuungsvereines
 
Ö 22.6
Entscheidung des Kreisausschusses am 08.12.2003 über eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungsring 137
 
Ö 22.7
Mitteilung über eine Eilentscheidung zur einer Haushaltsüberschreitungen gem. § 89 NGO i.V.m. § 65 NLO