Sitzung
KT/015/2003
Gremium
Kreistag
Raum
Breselenz, Breselenz, Gasthaus Lindenhof
Datum
20.11.2003
Zeit
14:00-16:45 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages vom 30.10.2003 | ||
Ö 4 | Neukonzeption der Elbtalaue-Wendland Touristik GmbH (EWT), Änderung des Gesellschaftsvertrages | ||
Ö 5 | Verlustabdeckung gegenüber der GWBF auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes 2004 | ||
Ö 6 | Haushaltsabschluss 2002, a) Unterrichtung des Kreistages über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 89 NGO b) Beschluss über die Jahresrechnung c) Entlastung des Landrates gem. § 101 NGO | ||
Ö 7 | Überplanmäßige Ausgaben zu Tilgungsleistungen | ||
Ö 8 | Jugendfreizeitanlage Meudelfitz: Anhebung der Benutzerentgelte 2004 | ||
Ö 9 | Katastrophenschutz 9.1 Vorstellung der aktuellen Katastrophenschutzplanungen 9.2 Empfehlung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Herstellung und Ausstattung eines Stabsraumes | ||
Ö 10 | Antrag der GLW-Fraktion vom 01.07.2003 (geändert während der FA-Sitzung 07.10.2003): Der KT möge beschließen, dass der Landkreis den Fachausschuss des Bundestages bittet, die Konzeption zur Lösung der Endlagerung von HAW dem Kreistag darzulegen und zu erläutern. | ||
Ö 11 | Beschluss einer 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg vom 18.12.1997 | ||
Ö 12 | Beschluss einer 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreistages und der ehrenamtlich Tätigen | ||
Ö 13 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.10.2003: Beratung und Beschluss der Resolution „N-21: Schulen in Niedersachsen online" fortsetzen | ||
Ö 14 | Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 29.10.2003: Wegfall der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und Konsequenzen für den Landkreis wegen des sich dadurch verstärkenden Fördergefälles entlang d er ehemaligen innerdeutschen Grenze | ||
Ö 15 | Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr) behandelt nach TOP 11 | ||
Ö 15.1 | Verkauf der Elbe-Jeetzel-Klinik | ||
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen, | ||
Ö 16.1 | Gemeinsamer Behindertenberater | ||
Ö 16.2 | Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.10.2003 zum Verkauf der EJK: a) Wie hoch sind die finanziellen Verpflichtungen, die nach dem Verkauf weiterhin beim Landkreis bleiben? b) Welche Kosten für die Berater sind im Verlauf des Verkaufs entstanden? c) Welche zusätzlichen Aufwendungen (z.B. Notar) entstehen dem Landkreis? | ||
Ö 16.3 | Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.10.2003 zur GWBF: Zu welchem Ergebnis hat die Kosten-Nutzen-Analyse der GWBF geführt? |