Sitzung: 14.12.2020 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 6
Vorlage: 2020/684
Vorsitzender Mertins lässt zunächst über den Antrag der SOLI-Fraktion abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt mit Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 26, Enthaltungen: 4
Weiterhin lässt Vorsitzender Mertins über den
Beschlussvorschlag von KTA Siemke abstimmen.
Der
Kreistag beschließt, mit den in der Kostenstelle 421200 zur Verfügung stehenden
Restmitteln die Radwege an der Kreisstraße K 7, K 8 und K 18 fachgerecht zu
sanieren, vorrangig ist hierbei der Radwegeabschnitt von Spithal bis zum
Bahnhof in Schnega zu betrachten. Die geplante Ausführung der Sanierung ist
vorab in der kommenden Sitzung des Ausschusses Bauen, Abfall und Kreisstraßen
vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 6