Sitzung: 10.11.2015 Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit, Sport, Senioren und Migration
Beschluss: empfohlen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2015/200
Frau Lüth-Küntzel erläutert die Kosten der
einzelnen Produkte ausführlich und gibt ergänzende Hinweise zu den in der
Anlage mitgelieferten Fallzahlen.
Für das Haushaltsjahr 2016 wird für die Produkte des Fachdienstes 57 –
Soziales und Wirtschaftliche Hilfen – folgendes Budget festgelegt:
Erträge:
28.208.600,00 EUR
Aufwendungen:
38.638.100,00 EUR
Defizit:
10.429.500,00 EUR
Die mit den Fraktionen verabredete Kürzung um 3% erfolgt im Budget wie folgt:
Produkt 31160 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Nr. 348201 auf 4.060.000,00 €
Produkt 31170 Quotales System Erhöhung der Einnahme Nr. 648202 auf 11.900.000,00 €
Produkt 31300 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Nr. 433901 auf 4.300.000,00 €
Der Landkreis wird zum Jahresbeginn 2016 vier Personen im Bundesfreiwilligendienst (BufDI) einstellen können, da der Bund ein Extraprogramm zur Unterstützung in der Flüchtlingsarbeit vorhält.
Die Kosten belaufen sich auf 30.000,-- €, werden jedoch vom Bund erstattet. Diese Beträge sind in den o.g. Ansätzen noch nicht enthalten. Das Defizit verändert sich jedoch nicht.