Sitzung: 05.11.2015 Ausschuss Atomanlagen und öffentliche Sicherheit
Beschluss: geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1
Vorlage: 2015/185
Für das Haushaltsjahr 2016 werden die in der Vorlage genannten Plan-Zahlen für den Ergebnishaushalt empfohlen.
Der FA Atomanlagen und öffentliche Sicherheit empfiehlt, wie in den Vorjahren einen Haushaltsansatz in Höhe von 50.000 € ungekürzt an geeigneter Stelle für die Finanzierung von rechtlichen und fachlichen Gutachten zu dem weit zu fassenden Bereich Atomenergie etc. in den Haushaltsplan aufzunehmen.