Sitzung
ÖPNV/005/2007
Gremium
Ausschuss für ÖPNV, Verkehr und Straßen
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
17.10.2007
Zeit
16:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Ausschusssitzungen vom 5.6.2007 und 29.08.2007

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Vortrag des Verkehrsicherheitsbeauftragten der Polizeiinspektion Lüneburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/352
Ö 4
Zukunft der LSE: Mögliche Kooperationen mit regionalen Verkehrsunternehmen mit einem Erfahrungsbericht der Verkehrsgemeinschaft Heidekreis

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 2007/353
Ö 5
Beratung über den geplanten Ausbau der OD Neu Darchau (K19)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

 2007/404
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über das mit Landesmitteln förderfähige Mehrjahresprogramm an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2

 2007/398
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über das mit Eigenmitteln finanzierte Unterhaltungsprogramm von Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5

 2007/399
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Anfrage des Vorsitzenden des Fachausschusses, Herrn Christian Carmienke, Hier: Antrag vom 1.10.07 zu 1 a) und b)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/406
Ö 8.2
Anfrage vom Vorsitzenden des Fachausschusses, Herrn Christian Carmienke, vom 1.10.07, Hier: zu 2. a) und b)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/407
Ö 8.3
Stellungnahme der Verwaltung zu rechtlichen Möglichkeiten zur Beschränkung der Lkw-Belastungen auf der K1 im Bereich Nebenstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/405