Ausschuss für ÖPNV, Verkehr und Straßen 17.10.2007

Zeit: 16:00-19:22 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften der Ausschusssitzungen vom 5.6.2007 und 29.08.2007    
 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2  
3Vortrag des Verkehrsicherheitsbeauftragten der Polizeiinspektion Lüneburg 2007/352   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Zukunft der LSE: Mögliche Kooperationen mit regionalen Verkehrsunternehmen mit einem Erfahrungsbericht der Verkehrsgemeinschaft Heidekreis 2007/353   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8  
5Beratung über den geplanten Ausbau der OD Neu Darchau (K19) 2007/404   
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1  
6Beratung und Beschlussfassung über das mit Landesmitteln förderfähige Mehrjahresprogramm an Kreisstraßen 2007/398   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2  
7Beratung und Beschlussfassung über das mit Eigenmitteln finanzierte Unterhaltungsprogramm von Kreisstraßen 2007/399   
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5  
8Mitteilungen und Anfragen    
8.1Anfrage des Vorsitzenden des Fachausschusses, Herrn Christian Carmienke, Hier: Antrag vom 1.10.07 zu 1 a) und b) 2007/406   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Anfrage vom Vorsitzenden des Fachausschusses, Herrn Christian Carmienke, vom 1.10.07, Hier: zu 2. a) und b) 2007/407   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Stellungnahme der Verwaltung zu rechtlichen Möglichkeiten zur Beschränkung der Lkw-Belastungen auf der K1 im Bereich Nebenstedt 2007/405   
 Beschluss: Kenntnis genommen