Ausschuss Atomanlagen 10.03.2022

Zeit: 15:05-17:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
1Genehmigung des Protokolls der 13. Ausschusssitzung vom 19.10.2021    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
2Einwohnerfragestunde    
3Beschlüsse des Kreistages zum Thema atomare Angelegenheiten aus der vergangenen Wahlperiode / Darstellung für neue Mitglieder / Agenda des Ausschusses    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Resolution Pilotkonditionierungsanlage (PKA) - Aussprache zum Beschluss des Kreistages vom 24.01.2022    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.1Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 24.02.2022: Einladung eines Vertreters des BMUV in die nächste Sitzung des Ausschusses 2022/165 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antragsvorlage Dateigrösse: 297 KBAntragsvorlage 297 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Beteiligung Standortauswahlverfahren - aktuelle Lage    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6EU-Taxonomie/Atomkraft    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7  
7Härtung des Zwischenlagers Gorleben/Sicherheitsphilosophie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen    
8.1Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Standortsuchverfahrens 2022/173 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Info-Vorlage Dateigrösse: 284 KBInfo-Vorlage 284 KB
Dokument anzeigen: Infoschreiben Endlagersuche_2022 Dateigrösse: 623 KBInfoschreiben Endlagersuche_2022 623 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen