SessionNet | Kreistag - 24.06.2019

Sitzung

KT/043/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Cafe Dierks, Kranplatz 2

Datum

24.06.2019

Zeit

14:30-17:45 Uhr

Protokoll

Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Andrea Jasper Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/244	Vorlage
Ö 1.1	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Hans-Hermann Jacobs durch den Landrat gem. § 60 und § 43 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen	2019/278	Info-Vorlage
Ö 1.2	Pflichtenbelehrung und förmliche Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Frank Socha durch den Landrat gem. § 60 und § 43 NKomVG Beschluss: Kenntnis genommen	2019/280	Info-Vorlage
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der 13. Kreistagssitzung am 25.03.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Nachbesetzung der Fachauschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch Mandatsverzicht von KTA Andrea Jasper Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2019/231	Vorlage (1)
Ö 4.1	Nachbesetzung der Fachausschüsse, Beiräte und sonstigen Gremien durch den Tod eines Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/277	Vorlage
Ö 5	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die aufgrund besonderer Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 8	2019/237	Vorlage 2. Änderung der Geschäftsordnung des Landkreises Lüchow-Dannenberg
Ö 6	Einhaltung rechtlicher Vorgaben zur Reduzierung der Anzahl der Abgeordneten des Kreistages Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Beratung über den Forderungskatalog des Klimaschutzbeirates an die Bundes- und Landespolitik Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5	2018/994	Vorlage Anlage Forderungskatalog: Klimaschutz kommunal – Forderungen an die Politik in Land und Bund
Ö 8	Kita-Bedarf in der Samtgemeinde Lüchow: Abschluss einer kommunalen Zweckvereinbarung und Ausschreibung eines Trägers für den Standort Trebel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/248	Vorlage 27.05.2019 - Kooperationsvereinbarung LKSGGem.Trebel
Ö 9	Kita-Bedarf in der Samtgemeinde Lüchow: Abschluss einer kommunalen Zweckvereinbarung für den Standort Brunsilien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/249	Vorlage 28.05.2019 - Kooperationsvereinbarung LKSGstadt Lüchow
Ö 10	Kita-Bedarf in der Samtgemeinde Lüchow (Planbereich Clenze): Abschluss einer kommunalen Zweckvereinbarung für den Standort Kiefen (Vorsorgebeschluss für den Fall einer einvernehmlichen Einigung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/266	Vorlage 29.05.2019 - Kooperationsvereinbarung LKSGGemeinde Waddeweitz
Ö 11	Kita-Bedarf in der Samtgemeinde Lüchow (Planbereich Clenze): Abschluss einer kommunalen Zweckvereinbarung für den Standort Clenze (Vorsorgebeschluss für den Fall einer einvernehmlichen Einigung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/267	Vorlage 29.05.2019 - Kooperationsvereinbarung LKSGGemeinde Clenze
Ö 12	Ersatzbeschaffung: Ausschreibung der Software für ein Online-Anmeldeverfahren für Kitas Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/253	Vorlage Mindmap Leistungsinhalte
Ö 13	Antrag auf Anpassung der Haushaltsmittel für Hauswirtschaftliche Kräfte in Kitas Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2019/199	Vorlage Gemeinsamer Antrag dern KiTa-Träger vom 08.03.2019
Ö 14	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 15	Genehmigung der 1. Änderung des RROP 2004 durch das ArL Lüneburg - Beschlussfassung über den Beitritt zu den Maßgaben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2	2019/229	Vorlage Anlage 1 z Vorl 2019-229 Genehmigungsverfügung ArL Anlage 2 z Vorl 2019-229 Umsetzung der Maßgaben Anlage 3 z Vorl 2019-229 Umsetzung der Hinweise Anlage 4 z Vorl 2019-229 Allgemeine Begründung Anlage 5 z Vorl 2019-229 Begründung Plansätze Anlage 6 z Vorl 2019-229 Umweltbericht
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe für die Investition in die Sanierung der „Durchfahrtsscheune“ auf dem Gelände des Rundlingsmuseums Lübeln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/242	Vorlage
Ö 17	Kostenregelung des Landkreises Lüchow-Dannenberg zur Besichtigung und / oder Benutzung des Rundlingsmuseums Lübeln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/243	Vorlage 2019 06 14 Gebührensatzung Rundlingsmuseum - NEU
Ö 18	Einleitung der öffentlich-rechtlichen Verfahren zur Löschung des Naturschutzgebietes „Schweinsgrund am Tannen und Lissauer Berge“ (LÜ 112) und zur 1. Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Eichen- und Buchenwälder in der Göhrde“ (LÜ 349) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/221	Vorlage Anlage 1: Übersichtskarte NSG Schweinsgrund Anlage 2 -- FÜR KT -- Übersicht NSG Goehrde Erweiterung 29-05-19
Ö 19	Neufassung der Dienstanweisung über Vollmachten und Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2019/260	Vorlage Anlage: Änderung DA laufende Verwaltung2019.docx
Ö 20	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 04.03.2019: Wohlverhaltensklauseln in den Ansiedlungsverträgen unwirksam Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2019/190	Antragsvorlage Anlage 1 Vermerk Justitiariat
Ö 21	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 26.04.2019: Einführung eines Pflegestützpunktes für Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2019/216	Antragsvorlage Anlage 1 zum Antrag Anlage 2 zum Antrag
Ö 22	Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 13.05.2019: Bereitstellung von Wohnraum für geflüchtete Menschen Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 23, Enthaltungen: 2
Ö 23	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 03.05.2019: Mähen der Seitenstreifen von Kreisstraßen Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2019/225	Antragsvorlage
Ö 24	Antrag der Gruppe grüneXsoli im Kreistag Lüchow-Dannenberg am 19.04.2019: öffentliche und barrierefreie Zugänglichmachung des Kompensationsverzeichnisses nach § 17 Abs. 6 BNatSchG. Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 16, Enthaltungen: 3	2019/213	Antragsvorlage
Ö 25	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg am 10.05.2019: Anbindung an Bundesautobahnen schnellstmöglich umsetzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 4	2019/234	Antragsvorlage
Ö 26	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg am 09.05.2019: Lüchow-Dannenberg mit Landesbuslinien anbinden! Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2019/235	Antragsvorlage
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg am 08.05.2019: 5-G Mobilfunk-Netz in Lüchow-Dannenberg schnellstmöglich umsetzen! Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss	2019/236	Antragsvorlage I. Antragsvorlage für einschl. KT 24.06.2019 Anlage Änderungsantrag der Gruppe grüneXsoli vom 11.08.2019
Ö 28	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 28.1	Sachstand Breitband (Ständiger TOP) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 28.2	Anfrage der Gruppe grüneXsoli vom 01.05.2019: Wustrower Zentralschlammgrube! Beschluss: Kenntnis genommen	2019/219	Beantwortung Anfrage Bericht Bohrschlammgrube Wustrow ZS vom 01.02.2017 Besprechungsprotokoll vom 01.02.2017 E-Mail vom 27.02.2017 Gutachten v. 17.05.2016: Abschliessende Gefährdungsabschätzung
Ö 28.3	Anfrage der SPD-Fraktion im Kreistag Lüchow-Dannenberg vom 19.06.2019: Windkraft Beschluss: Kenntnis genommen	2019/279	Beantwortung Anfrage

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