Sitzung
KT/029/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Wustrow (Wendland), Gemeinschaftshaus Wustrow
Datum
26.06.2006
Zeit
14:08-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 27.03.2006

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten für das Kalenderjahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
TOP 18: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Landrat Aschbrenner

Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20

 
Ö 3.2
TOP 19: Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 20.04.2006, Dioxinverseuchung der Elbtalaue (Messwerte, Existenzsicherung, Imageschäden etc.)

Beschluss: beschlossen

 119/2006
Ö 3.3
TOP 20: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 24.04.2006: Hochwasser der Elbe, Jeetzel und Seege im April 2006

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 088/2006
Ö 3.4
TOP 21: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.05.2006: Verwendung der Spenden Elbe-Hochwasser 2002

Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.5
TOP 22: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 11.06.2006: Verwendung der zweckgebundenen Mittel die aus den Nachverhandlung zwischen BLG/GNS und Landkreis zur Verfügung stehen.

Beschluss: beschlossen

 131/2006
Ö 3.6
TOP 23: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.06.2006: Ausführung der Beschlüsse des Kreistags vom 27. März 2006, Verstöße des Landrates gegen Beschlüsse des Kreistages hier: Verstoß gegen Beschluss des Kreistages vom 26.04.2006 gegen betriebsbedingte Kündigungen. -zurückgezogen in der Sitzung-

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 132/2006
Ö 4
Anpassung des Aufgabenkataloges (Anlage 1 zur Verbandsordnung) des Zweckverbandes Gesundheitsamt Uelzen - Lüchow-Dannenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Beauftragte für Bau- und Kunstdenkmalpflege, hier: Bestellung von Herrn Dipl.-Ing. Ralf Pohlmann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 089/2006
Ö 6
Einführung der Budgetierung beim Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 072/2006
Ö 7
Haushaltsabschluss 2005, 1) Unterrichtung des Kreistages über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 NGO i. V. m. § 65 NLO 2) Beschluss über die Jahresrechnung 3) Entlastung des Landrates gemäß § 101 NGO i. V. m. § 65 NLO

Beschluss: beschlossen

 099/2006
Ö 8
Beschluss über Eröffnungsbilanz 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 100/2006
Ö 9
Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land zur Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage im Haushaltsjahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 102/2006
Ö 10
Haushaltsabwicklung 2006: Bericht über die Haushaltssituation zum 31.05.2006 und Entscheidung über die Fortsetzung der Budgetbeschränkung auf 80 %

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 101/2006
Ö 11
Verwendung von Haushaltsresten aus Vorjahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 114/2006
Ö 12
Aufwandsentschädigung im Sinne von § 111 NGO i.V.m. § 65 NLO, hier: Höhe der Entschädigung des Vertreters im Beirat der E.ON-AVACON

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

 113/2006
Ö 13
Gebäudewirtschaft - Jahresabschluss 2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 121/2006
Ö 14
Vermögensauseinandersetzung mit dem optimierten Regiebetrieb Gebäudewirtschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 120/2006
Ö 15
Brücke Neu Darchau -vertagt-

Beschluss: zurückgestellt

 345/2005
Ö 16
Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" im Bereich der Ortslage Sallahn (Mehrzweckplatz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 017/2006
Ö 17
Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" im Bereich des Ortsteiles Sarchem

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 018/2006
Ö 24
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 24.1
BLG-Gelder
 
Ö 24.2
Brücke Neu Darchau
 
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 25.1
Sachstand "Strukturreform"

Beschluss: Kenntnis genommen

 133/2006
Ö 25.2
Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land zur Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage im Haushaltsjahr 2004 - Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 103/2006
Ö 25.3
Kreistagsbeschluss vom 27.03.2006 zum TOP "Verstöße des Landrates gegen Beschlüsse des Kreistages, hier: Verstoß gegen Beschluss des Kreistages vom 26.04.2005 zu betriebsbedingten Kündigungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 109/2006
Ö 25.4
Kreistagsbeschluss vom 27.03.2006 zur Atompolitik der neuen Bundesregierung, Antwort des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel

Beschluss: Kenntnis genommen

 128/2006
Ö 25.5
Brücke Neu Darchau

Beschluss: Kenntnis genommen