SessionNet | Kreistag - 27.03.2006

Sitzung

KT/028/2006

Gremium

Kreistag

Raum

Dünsche, Dünsche, Gasthaus Sültemeier

Datum

27.03.2006

Zeit

14:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der 30. Niederschrift der Kreistagssitzung vom 14.12.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Bericht des Kreisjägermeisters über das jagdliche Geschehen und die Arbeit des Jagdbeirates 2005 in Lüchow-Dannenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht eines der 3 ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten über ihre Arbeit und Einbindung in Entscheidungen im Jahr 2005 Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.1	vorher TOP 22: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.11.2005 und 13.03.2006: Anforderungen des Landkreises Lüchow-Dannenberg an die Atompolitik der neuen Bundesregierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19	058/2006
Ö 4.2	vorher TOP 23: Antrag der Kreistagsfraktion B90/Die Grünen vom 13.03.2006: Stellungnahme zu Tchernobyl ist nicht vergessen, Strom ohne Atom - Die Energiewende beginnt in der Kommune Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 2	061/2006
Ö 4.3	vorher TOP 21: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.03.06: Verstöße des Landrates gegen Beschlüsse des Kreistages hier: Verstoß gegen Beschluss des Kreistages vom 26.04.2005 zu betriebsbedingten Kündigungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 1	055/2006
Ö 4.4	vorher TOP 20: Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 01.03.06: Verwendung der Gelder aus dem Ansiedlungsvertrag zum Zwischenlager und aus den Nachverhandlungen der BLG zum Ansiedlungsvertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1	050/2006
Ö 4.5	vorher TOP 19: Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 01.03.2006: Regionalisierungsmittel zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) a) Verwendung in 2005 und 2006 b) Auswirkungen durch die vorgesehene Kürzung durch die Bundesregierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	051/2006
Ö 5	Besetzung von Gremien
Ö 5.1	Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15	383/2005
Ö 5.2	Benennung eines Mitgliedes des Stiftungsrates der Stiftung "Jugend, Bildung und Sport der Kreissparkasse Lüchow-Dannenberg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19	047/2006
Ö 6	Haushaltsabschluss 2004, 1) Unterrichtung des Kreistages über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 NGO i. V. m. § 65 NLO 2) Beschluss über die Jahresrechnung 3) Entlastung des Landrates gemäß § 101 NGO i. V. m. § 65 NLO Beschluss: mehrheitlich beschlossen	037/2006
Ö 7	Eröffnungsbilanz des optimierten Regiebetriebes "Gebäudewirtschaft" zum 1.1.2005 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	026/2006
Ö 8	Bestellung einer Kreiswahlleitung und eines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 10.09.2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	045/2006
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallgebührensatzung) vom 30.09.2004 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	276/2005
Ö 10	Einführung eines ÖPNV-Einheitstarifes im Landkreis Lüchow- Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	032/2006
Ö 11	Einrichtung eines Rufbusses auf der Strecke Dannenberg - Dömitz ( bisherige Linie 581 ) Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen	025/2006
Ö 12	Einrichtung einer einjährigen Berufsfachschule - Friseurtechnik - an den BBS Lüchow Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	039/2006
Ö 13	Einrichtung einer Integrationsklasse an der Drawehn-Schule Clenze (KGS) sowie an der Jeetzelschule Lüchow (Hauptschule) Beschluss: einstimmig beschlossen	040/2006
Ö 14	Einrichtung von Ganztagsschulen im Landkreis Lüchow-Dannenberg, Antrag der Drawehn-Schule Clenze auf Aufnahme in das Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	041/2006
Ö 15	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Containerbau KGS Clenze Beschluss: mehrheitlich beschlossen	042/2006
Ö 16	Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 07.01.2006: 1) Verbindung Dannenberg - Dömitz nach Einstellung der Buslinie 581 Beschluss: Kenntnis genommen	003/2006
Ö 17	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 20.02.2006: Freigabe der Haushaltsmittel zur Planung des Ausbaus von Kreisstraßen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1	038/2006
Ö 18	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 24.02.2006: Bildung von Wahlbereichen anlässlich der Neuwahl eines Kreistages am 10.09.2006 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2	044/2006
Ö 24	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 25	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 25.1	Sachstand "Strukturreform" Beschluss: Kenntnis genommen	063/2006
Ö 25.2	Anfragen der GLW-Kreistagsfraktion vom 08./09.12.2005 zu Verkehr Beschluss: Kenntnis genommen	381/2005
Ö 25.3	GLW-Anfrage vom 09.12.2005 zum Dannenberger Hallenbad Beschluss: Kenntnis genommen	382/2005
Ö 25.4	Anfragen der Kreistagsfraktionen GLW und Bündnis 90/Die Grünen, vorgelegt am 13.12.2005, zur finanziellen und personalpolitischen Auswirkung der kreisfreien Samtgemeinde Beschluss: Kenntnis genommen	375/2005/1
Ö 25.5	Anfragen des KTA Herzog vom 06.02.2006 zu den Antworten der Vorlage 381/2005 (Anfragen GLW-Kreistagsfraktion vom 08./09.12.2005 zu Verkehr) Beschluss: Kenntnis genommen	023/2006
Ö 25.6	Anfragen der GLW-Kreistagsfraktion vom 10.03.2006: Anfragen zu Verkehr und ÖPNV Beschluss: Kenntnis genommen	057/2006
Ö 25.7	Bürger- und Ratsinformationssystem im Internetauftritt Beschluss: Kenntnis genommen	059/2006

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr