SessionNet | Kreistag - 14.12.2015

Sitzung

KT/025/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Schnega, Schnega, Dörfergemeinschaftshaus

Datum

14.12.2015

Zeit

14:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 23. Kreistagssitzung vom 24.09.2015 Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 3	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 4	Haushalt 2016, 1. Aussprache zu 1.1 Haushaltssicherungskonzept 1.2 Stellenplan 1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- u. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2. Beschlüsse 2.1 Haushaltssicherungskonzept 2.2 Erlass der Haushaltssatzung 2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- u. Finanzplanung für die Jahre 2015 - 2019 2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 2	2015/236	Vorlage Haushaltsplan 2016 - noch nicht genehmigter Entwurf
Ö 5	Verkauf der Liegenschaft Bahnhofstr. 55/56 (Erich-Kästner-Schule), Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/181	Vorlage Kaufangebot
Ö 6	Änderung des Schulnamens an der Grund- und Oberschule Gartow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2015/084	Vorlage
Ö 7	Neufassung der Satzung und Richtlinie Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/146	Vorlage Anlage 1a Reinfassung Satzung KiTap 2015 Anlage 1b Reinfassung Anlage 1 zur Satzung Anlage 1c Reinfassung Anlage 2 zur Satzung Anlage 1d Reinfassung Richtlinie Kindertagespflege 2015 Anlage 2a Entwurfsfassung Satzung 2015 Anlage 2b Entwurfsfassung Anlage 1 zur Satzung 2015 Anlage 2c Entwurfsfassung Anlage 2 zur Satzung 2015 Anlage 2d Entwurfsfassung Richtlinie Kindertagespflege 2015
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben für die Weiterleitung von Fördermitteln der Richtlinie Ausbau Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/219	Vorlage
Ö 9	Besetzung des Kuratoriums der Kindertageseinrichtung "Die kleinen Dachse" der Elterninitiative Bildung für nachhaltige Entwicklung e.V., Gartow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7	2015/220	Vorlage
Ö 10	Nachbesetzung im Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur (Kreisschulausschuss) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/239	Vorlage
Ö 11	Beschaffung eines mobilen Hochwasserschutzes mit Finanzierung durch außerplanmäßige Einnahme/ Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/242	Vorlage
Ö 12	Deichverteidigungsverordnungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/232	Vorlage Deichverteidigungsverordnungen
Ö 13	Außerplanmäßige Einnahme/Ausgabe für Kohärenzmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/234	Vorlage
Ö 14	Außerplanmäßige Einnahme/Ausgabe für die Straßeninstandsetzung der K 36 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/231	Vorlage Zuwendungsbescheid
Ö 15	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 16	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten des Kreistages und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung – ES) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/154	Vorlage 27.10.2015 - 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Schreiben des Kreisbrandmeisters vom 12.09.2015
Ö 17	Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 2	2015/191	Vorlage Abfallentsorgungssatzung ab 2016
Ö 18	Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Lüchow-Dannenberg (Abfallgebührensatzung) Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1	2015/213	Vorlage Abfallgebührensatzung ab 2016
Ö 19	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 17.11.2015: Keine Übernahme von Schülerbeförderungskosten zu Schulen, die sich in freier oder privater Trägerschaft befinden Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/222	Antragsvorlage
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2015: Erhalt der Bahnstrecke Uelzen-Dannenberg Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 21	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 13.09.2015: Regelmäßige Informationen über die Nitrat- Pestizidbelastung des Grundwassers sowie über Veränderungen des Grundwasserspiegels Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/133	Antragsvorlage Anlage5 TOP 2 Bewertung Grundwasser GeKo 27-39 Anschreiben Protokoll 20150421 GeKo 27-39 Protokoll 20150421abgest
Ö 22	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 13.09.2015: Verzicht auf chemische Beikrautvernichtungsmittel, insbesondere glyphosathaltige Pestizide, wie Round up oder Clinic TF. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 4	2015/136	Antragsvorlage
Ö 23	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 01.11.2015: Resolution gegen eine weitere Zulassung des Herbizids Glyphosat. Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3	2015/210	Antragsvorlage
Ö 24	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 15.10.2015: Deutsch für Flüchtlinge Beschluss: geändert einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/180	Antragsvorlage Auszug aus Mitteilung des Verwaltungsrats der BA
Ö 25	Antrag der Gruppe X vom 04.11.2015: Vorbereitung einer Elternbefragung zur künftigen Gestaltung der Schullandschaft in Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2015/216	Antragsvorlage
Ö 26	Antrag der SOLI-Kreistagsfraktion vom 23.11.2015: TTIP bedroht die kommunale Daseinsvorsorge und Infrastruktur - Stellungnahme des Landkreises Lüchow-Dannenberg Beschluss: beschlossen	2015/229
Ö 27	Brücke Neu Darchau Beschluss: Kenntnis genommen	2015/177	Info-Vorlage Schreiben Anhang 1 Skizze Anhang 2
Ö 28	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2015: Aufhebung der Beschlüsse zu Unterstützung des Baus einer Elbbrücke Neu Darchau - Darchau Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/124	Antragsvorlage (1) Antragsvorlage ab FA ÖPNV 09.11.2015 (2)
Ö 29	Antrag der SOLI-Fraktion vom 01.09.2015: Beendigung des Projektes "Darchauer Brücke" und der Beteiligung des Landkreises Lüchow-Dannenberg daran Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/125	Antragsvorlage (1) Antragsvorlage ab FA ÖPNV 09.11.2015 (2)
Ö 30	Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)
Ö 31	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 31.1	Modellregion für eine koordinierte Beratungsstruktur ("Jugendberufsagentur") im Bündnis duale Berufsausbildung Beschluss: Kenntnis genommen	2015/097	Info-Vorlage 650 - A3 - Handlungsempfehlung Bündnis Duale Berufsausbildung Eckpunktepapier JBA
Ö 31.2	Förderung von Masterplan-Kommunen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Beschluss: Kenntnis genommen	2015/204	Info-Vorlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr