SessionNet | Kreistag - 24.09.2015

Sitzung

KT/024/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Zernien, Zernien, Gasthaus "Zur Deutschen Eiche"

Datum

24.09.2015

Zeit

14:35-17:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:35 Uhr
Ö	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö	Nachtrag: 18.08.2015 Aktuelle Stunde zum Thema „Flüchtlinge willkommen heißen – Kommunen und Ehrenamt stärken“
Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 22. Kreistagssitzung vom 06.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 2	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 3	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 4	Antrag auf Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erneuerung der Brandmeldeempfangsanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/101	Vorlage
Ö 5	Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/100	Vorlage
Ö 6	Nachtragshaushalt 2015 - Beschluss über den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/102	Vorlage Anlage 1, Nachtragshaushaltssatzung
Ö 7	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben, a. Mehrkosten Sanierung BBS, Amtsfreiheit 7, Lüchow, b. Krankenhausumlage Beschluss: beschlossen	2015/104	Vorlage Finanzierung überplanmäßiger Ausgaben 2015 Kostensteigerung BBS Kostenübersicht BBS
Ö 8	Haushaltsabschluss 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/105	Vorlage Präsentation JA 2014 Prüfbescheinigung Über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2014
Ö 9	Verkauf von Grundstücken in der Heinz-Kollan-Straße, Dannenberg, an die Elbe-Jeetzel-Schule Dannenberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2015/126	Vorlage Angebot der Elbe-Jeetzel-Schule vom 04.09.2015 Flurkarte Grundstück
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe zur Weiterführung des Breitbandkonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/134	Vorlage
Ö 11	Förderung von Masterplankommunen "Masterplan 100 % Klimaschutz" (MPK 2016) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2015/111	Vorlage Kurzbeschreibung Projektskizze
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der K 28 zwischen Meetschow und Vietze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2015/114	Vorlage Zuwendungsbescheid der NBank
Ö 13	Übergangslösung für den ÖPNV vom Auslaufen der Liniengenehmigungen im Herbst 2016 bis zur Neuvergabe der Verkehre im Sommer 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	2015/109	Vorlage Anlage zur Vorlage
Ö 14	Leistungsumfang und Kosten für den ÖPNV im Landkreis Lüchow-Dannenberg ab 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2015/110	Vorlage 20150901 Anlage 3 zu Vorlage 110 Fahrplan 8000 beide Fahrplan 8010 beide Fahrplan 8010 beide neu Fahrplan 8020 beide Fahrplan 8030 beide Fahrplan 8031 Rück Fahrplan 8033 Rück Fahrplan 8040 beide Fahrplan 8050 Hin Fahrplan 8060 beide Fahrplan 8070 beide Fahrplan 8080 beide Fahrplan 9001 beide Fahrplan 9002 beide Fahrplan 9004 beide Fahrplan 9005 beide Fahrplan 9008 Rück neu
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2015: Nutzung der Eisenbahnstrecke Dannenberg-Lüchow Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/115	Antragsvorlage Antrag-Eisenbahn-Lü-DAN-0815
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2015: Aufhebung der Beschlüsse zu Unterstützung des Baus einer Elbbrücke Neu Darchau - Darchau Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/124	Antragsvorlage (1) Antragsvorlage ab FA ÖPNV 09.11.2015 (2)
Ö 17	Antrag der SOLI-Fraktion vom 01.09.2015: Beendigung des Projektes "Darchauer Brücke" und der Beteiligung des Landkreises Lüchow-Dannenberg daran Beschluss: abgesetzt (erledigt)	2015/125	Antragsvorlage (1) Antragsvorlage ab FA ÖPNV 09.11.2015 (2)
Ö 18	Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 0
Ö 19	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 20	Mitteilungen und Anfragen,
Ö 20.1	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 31.12.2014 (Bericht wurde bereits mit Schreiben vom 26.01.2015 verschickt) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20.2	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.06.2015 (Bericht wurde bereits mit Schreiben vom 05.08.2015 verschickt) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20.3	Überörtliche Prüfung beim Landkreis Lüchow-Dannenberg gem. §§ 1 bis 4 NKPG, Finanzstatusprüfung bei 19 Landkreisen - Vergleichender Bericht Beschluss: Kenntnis genommen	2015/098	Info-Vorlage Anlage zur Vorlage
Ö 20.4	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
Ö 20.5	Anfrage der SOLI-Fraktion vom 13.09.2015 zur EU-Wasserrahmenrichtlinie, zur Grundwasserentnahme und zum Grundwasserstand Beschluss: Kenntnis genommen	2015/132	Beantwortung Anfrage
Ö 20.6	Anfrage von KTA Herzog zum Einlagerungsstopp TBL und ABL sowie Baumaßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:35 Uhr