Sitzung
KT/023/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Schnega, Schnega, Dörfergemeinschaftshaus
Datum
14.06.2010
Zeit
14:45-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung
 
Ö
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / DIE GRÜNEN vom 06.06.2010: Aktuelle Stunde zum Thema "Abschiebung in das Kosovo"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/165
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö
Sitzungsunterbrechung zur Anhörung des Referenten des Flüchtlingsrates
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Kreistagssitzung vom 15.04.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Tätigkeitsbericht des Kreisjägermeisters über das vergangene Jahr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten über das vergangene Jahr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bestellung einer/s Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 2010/141
Ö 6
Kuratorien in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 2010/096
Ö 7
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgesetzt (erledigt)

 2010/114
Ö 8
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht, hier: Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2010/129
Ö 9
Gewährung einer Bürgschaft an die Lüchow-Schmarsauer-Eisenbahngesellschaft mbH (LSE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/134
Ö 10
Neuorganisation des SGB II - Stimmungsbild für die Organisationsalternative 'Optionskommune'

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/135
Ö
Neuorganisation des SGB II - Stimmungsbild für die Organisationsalternative 'Optionskommune'

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/135/1
Ö 11
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 27.04.2010: Resolution des Kreistages Lüchow-Dannenberg zum Erhalt der naturnahen Flusslandschaft Elbe

Beschluss: Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 2

 2010/116
Ö 12
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 27.04.2010: Begutachtung von Baumdenkmälern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 2010/118
Ö 13
Antrag der Gruppe X vom 27.05.2010: aktuelle Entwicklung am Standort Gorleben - ggf. Stellungnahmen des Kreistages, hier: Verpackungshalle für schwach- und mittelradioaktive Abfälle

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/137
Ö 14
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 25.05.2010: 30 Jahre Republik Freies Wendland

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/140
Ö 15
Antrag der Gruppe X vom 27.05.2010: aktuelle Entwicklung am Standort Gorleben - ggf. Stellungnahmen des Kreistages, hier: Nächtliche Anlieferung einer Anlage zur behälterlosen Bohrlochlagerung für Brennelemente in Gorleben

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/138
Ö 16
Antrag der Gruppe X vom 27.05.2010: aktuelle Entwicklung am Standort Gorleben - ggf. Stellungnahmen des Kreistages, hier: Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

Beschluss: zurückgezogen (erledigt)

 2010/139
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung neuer Schulserver an kreiseigenen Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2010/167
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 19.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 19.2
Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/125
Ö 19.3
Antwort der Nds. Staatskanzlei vom 28.04.2010 auf die Resolution des Kreistages vom 15.04.2010 "Weiterbau am Salzstock Gorleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/121
Ö 19.4
Antwort der SPD-Bundestagfraktion vom 28.04.2010 auf die Resolutionen des Kreistages vom 15.04.2010 "Weiterbau am Salzstock Gorleben" und "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/122
Ö 19.5
Antwort der Bundesamtes für Strahlenschutz vom 21.05.2010 auf die Resolutionen des Kreistages vom 15.04.2010 "Weiterbau am Salzstock Gorleben" und "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/142
Ö 19.6
Antwort der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 20.05.2010 auf die Resolutionen des Kreistages vom 15.04.2010 "Weiterbau am Salzstock Gorleben" und "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/155
Ö 19.7
Antwort der RSK/ESK-Geschäftsstelle vom 28.05.2010 auf die Resolutionen des Kreistages vom 15.04.2010 "Weiterbau am Salzstock Gorleben" und "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/164
Ö 19.8
Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 60 NLO: Aufhebung einer tierseuchenbehördlichen Verordnung zum Schutze gegen die Faulbrut der Bienen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/169
Ö 19.9
Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 08.06.2010 zum Organigramm der Kreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2010/168