Sitzung
KT/003/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Dannenberg (Elbe), Dannenberg (Elbe), Hotel Alte Post
Datum
28.06.2007
Zeit
14:35-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Kreistagssitzung vom 17.04.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Kreistagssitzung vom 26.04.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Kreisjägermeisters über das jagdliche Geschehen und die Arbeiten im letzten Jahr

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/134
Ö 4
Kommunale Richtlinie zur kommunalen Förderung von KMU aus dem regionalisierten Teilbudget Ziel 1 EFRE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/239
Ö
DRINGLICHKEITSANTRAG: Antrag der Gruppe X im Kreistag vom 20.06.2007: Vergabepraxis von EFRE Mitteln im Rahmen der Ziel 1 Förderung

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 2007/307
Ö 5
Nachtragshaushalt 2007
 
Ö 5.1
Nachtrag: 15.06.2007
vorher TOP 19: Antrag des KTA Schwidder v. 04.06.2007/14.06.2007: Beschluss über einmalige Zuschüsse für notwendige Investitionen zur Aufnahme bzw. Bestreitung des Ganztagsschulbetriebes von Schulen in Lüchow-Dannenberg - Abdeckung des bekannten Bed arfes für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.2
Nachtragshaushalt 2007
1. Aussprache zu
1.1 Stellenplan
1.2 Nachtragshaushaltsplan inklusive mittelfristiger Ergebnis und Finanzplanung und Investitionsprogramm
2. Beschlüsse
2.1 Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
2.2 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2006 - 2010
2.3 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2006 - 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 2007/259
Ö 6
Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land zur Gewährung einer Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 5

 2007/276
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/147
Ö 8
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Regelung der Tierkörperbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/236
Ö 9
Abschließende Beratung des Nahverkehrsplanes 2007-2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 2007/251
Ö 10
Beteiligung des Landkreises an der Hamburg Marketing GmbH (HMG) im Rahmen der Metropolregion Hamburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/219
Ö 11
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 2007/248
Ö 12
Familie mit Zukunft - Service Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2007/246
Ö 14
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 31.01.2007 auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Kreuzungsbereich B 493 und K 18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 2007/143
Ö 15
Antrag der Gruppe X im Kreistag vom 21.05.2007: Appell des Kreistages für ein Internationales Endlager- Hearing.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2007/255
Ö 16
Antrag der Gruppe X im Kreistag vom 01.06.2007: Auszahlung der Strukturhilfemittel jetzt !

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 1

 2007/290
Ö 17
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 03.06.2007: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss

 2007/291
Ö 18
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 03.06.2007: Weiterführung B493 / Ausbau der B216

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 2007/292
Ö 20
Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 21.1
Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
 
Ö 21.2
Haushaltsabwicklung 2007: Bericht über die Haushaltssituation zum 31.05.2007
(Vorlage wird nachgereicht)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2007/273