Sitzung
KT/25/2005
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Café Dierks
Datum
27.06.2005
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Beendigung der Mitgliedschaft des Kreistagsabgeordneten Erich Krüger im Kreistag gemäß § 32 (2) NLO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Nachrückers

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung von Niederschriften:
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 26.04.2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Genehmigung des bisher ungenehmigten Teils der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 24.01.2005

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13

 176/2005
Ö 5
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Lüneburg, hier: Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 129/2005
Ö 6
Benennung von Mitgliedern der Ausschüsse des Kreistages aufgrund Mandatsniederlegung des KTA Erich Krüger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 163/2005
Ö 7
Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16

 154/2005
Ö 8
Umsetzung der Zielvereinbarung,
 
Ö 8.1
Interkommunale Arbeitsgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 011/2005
Ö 8.2
Erhebung von Betriebskostenzuschüssen für die Benutzung kreiseigener Sporthallen und Übertragung von kreiseigenen Sportanlagen an Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 179/2005
Ö 9
Einrichtung neuer Fachklassen an der BBS Lüchow

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 180/2005
Ö 10
Namensgebung HS Dannenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 182/2005
Ö 11
Bestätigung der Besetzung der Schulleiterstelle in Clenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 181/2005
Ö 12
Kooperation der Gesundheitsämter Lüchow-Dannenberg und Uelzen, Aufgabenzusammenstellung gem. § 1 Ziff. 3 der Verbandsordnung des Zweckverbandes Gesundheitsamt Uelzen – Lüchow-Dannenberg

Beschluss: geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 13
Bürger- und Ratsinformationssystem im Internetauftritt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 04.04.2005: Umsetzung der Kreistagsbeschlüsse zum Erhalt des Dannenberg Hallenbades vom 24.01.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 15

 145/2005
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion B90/Grüne vom 28.02.2005: Anhörungsverfahren / Planfeststellungsverfahren Elbquerung Neu Darchau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 126/2005
Ö 16
Antrag der UWG-Kreistagsfraktion vom 29.05.2005: Neueinstellungen von Personal und Vergaben von externen Zeitverträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 183/2005
Ö 17
Antrag der GLW-Kreistagsfraktion vom 30.05.2005: Kreistags-Beschlüsse vom 24.01.2005 zur Zielvereinbarung mit dem Land: a) Prüfung der korrekten Aufnahme der erfolgten Kreisstagsbeschlüsse in die Zielvereinbarung und deren Übermittlung an die Landesregierung b) Prüfung der korrekten Umsetzung der Beschlüsse c) Beschluss zum weiteren Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 185/2005
Ö 18
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 09.06.2005: Stellungnahme des Kreistages zum Trassensuch- und Bewertungsverfahren der A39 in den Landkreisen Lüneburg und Uelzen

Beschluss: zurückgestellt

 197/2005
Ö 19
Einwohnerfragestunde (17.00 Uhr)
 
Ö 19.1
Sporthallengebühren
 
Ö 19.2
Brücke Neu Darchau
 
Ö 19.3
Hallenbad Dannenberg
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 20.1
Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion zu 1-Euro-Beschäftigungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20.2
Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 31.05.2005 zum Beschwerdemanagement in der Kreisverwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20.3
Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion vom 31.05.2005 zum Ablauf der Kreistagssitzungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 20.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Lüchow-Dannenberg für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: zurückgestellt

 211/2005
Ö 20.5
Stellenplan des Landkreises Lüchow-Dannenberg für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: zurückgestellt

 212/2005