Sitzung
ATOM/003/2017
Gremium
Ausschuss Atomanlagen
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
14.06.2017
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Vortrag des Niedersächsisches Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz zu den aktuellen Entwicklungen bei den "Rostfässern"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 31.05.2017: Alles entrostet? Was ist aus den Gorlebener Rostfässern geworden, welche Maßnahmen wurden umgesetzt und was wurde an Sicherung für die Zukunft unternommen?
Was wird aus den Sicherheitsauflagen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (NMU) und den Klagen der GNS dagegen, wenn die Rostfässer an den Bundesbesitz wechseln?

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Information von der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) zum Thema "Betreiberwechsel beim Zwischenlager"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 31.05.2017: Entsorgung? Der Atommüll bleibt jetzt beim Staat. Betreiberwechsel beim Zwischenlager. Wechseln Betreiber, Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde damit in dieselbe Hand?

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Gruppe grüneXsoli vom 31.05.2017: Zwischenlager ohne Ende? Was wird aus den Transportbehältern und dem Transportbehälterlager, wenn deren Genehmigungen abgelaufen sind?

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 14.02.2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen