Sitzung
ATOM/036/2016
Gremium
Ausschuss Atomanlagen und öffentliche Sicherheit
Raum
Lüchow (Wendland), Lüchow (Wendland), Kreishaus, Raum A200
Datum
18.05.2016
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des Protokolls der 34. Ausschusssitzung vom 28.01.2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 2
Sachstandsbericht durch Herrn Bluth vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz zum Thema "Lagerung der Fässer im Abfallbehälterlager Gorleben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag von KTA Mundhenk aus der FA-Sitzung vom 28.01.2016: "Externe Notfallpläne Zwischenlager Gorleben"

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 2016/326
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2016: Messtechnik des BfS für die Umgebungsüberwachung der Atomanlagen in Gorleben nutzbar?

Beschluss: zurückgestellt

 2016/327
Ö 5
Bewertung der Arbeit der "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg und sich daraus ergebende Forderungen (ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 23.06.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Bericht über den Internationalen IPPNW-Kongress "5 Jahre Leben mit Fukushima - 30 Jahre leben mit Tschernobyl"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Bericht über die BUND-Tagung zum Berichtsentwurf der Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" am 02.04.2016 durch Frau KTA Lammers

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.3
Teilnahme an der Veranstaltung der ev. Akademie Loccum vom 03. - 05. Juni 2016 zum Thema "Endlagersuche - wie steht es um die Vorbereitung der Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland?"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
 
Ö 6.1
Bericht über die Vorstellung des Jahresberichtes Umgebungsüberwachung der GNS Gorleben am 26.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen