SessionNet | Kreistag - 17.12.2013

Sitzung

KT/012/2013

Gremium

Kreistag

Raum

Bergen a.d.Dumme, Bergen a.d.Dumme, Schützenhaus, Großer Saal

Datum

17.12.2013

Zeit

14:33-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:33 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigungen der Niederschriften der letzten Kreistagssitzungen
Ö 2.1	Niederschrift der 13. Kreistagssitzung vom 03.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 2.2	Niederschrift der 14. Kreistagssitzung vom 12.09.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 3	Sachstand "Strukturreform" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.04.2005)
Ö 4	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten des Landkreises Lüchow-Dannenberg und Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 5	Festlegung des endgültigen Gebührenverzeichnisses entsprechend der Betriebskostenabrechnung für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 für Großschlachtbetriebe Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/592	Vorlage Gebührenabrechnung Steine 2012
Ö 6	Festlegung des vorläufigen Gebührenverzeichnisses für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014 für Fleischuntersuchungen im Großschlachtbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/591	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung 2014 - Anlage
Ö 7	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.11.2013: Für eine zukunftsgerichtete Jugend- und Sozialpolitik - vertrauensvolle Zusammenarbeit mit freien Trägern stärken - Grundsätze der Subsidiarität achten! Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/603	Antragsvorlage
Ö 8	1. Gesamtnachtragshaushaltsplan 2013 und 1. Gesamtnachtragshaushaltssatzung des Gebäudemanagements Uelzen/Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/610	Vorlage Nachtragshaushaltsplan u. Satzung Gebäudemanagement
Ö 9	Auflösung des optimierten Regiebetriebes Gebäudewirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/598	Vorlage
Ö 10	Haushalt 2014, 1. Aussprache zu 1.1 Haushaltsssicherungskonzept 1.2 Stellenplan 1.3 Haushaltsplan inkl. mittelfristiger Ergebnis- u. Finanzplanung und Investitionsprogramm 2. Beschlüsse 2.1 Haushaltssicherungskonzept 2.2 Erlass derHaushaltssatzung 2.3 Festsetzung der mittelfristigen Ergebnis- u. Finanzplanung für die Jahre 2013 - 2017 2.4 Festsetzung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2013 - 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/593	Vorlage Antrag CDU-Fraktion vom 08.12.2013. pdf
Ö 10.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2013 zur Sanierung der Feuerwehrtechnischen Zentrale Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss	2013/617	Antragsvorlage bis KT 17.12.2013
Ö 10.2	Antrag der Gruppe X vom 17.12.2013: Bereitstellung eines Betrages von 50.000 Euro um den Prozess der Umsetzung des Endlagersuchgesetzes mit Gremien des Kreistages zu begleiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 11	Berufung eines Kreiswahlleiters und eines stellvertretenden Kreiswahlleiters für die bevorstehende Landratswahl Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/477	Vorlage Ergänzende Stellungnahme
Ö 12	Annahme von Spenden über 2.000,00 EUR im Zusammenhang mit dem Elbhochwasser 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Annahme einer Spende in Höhe von 3.500,00 EUR für das Projekt "Identi-FIND" des Ausbildungspaktes Lüchow-Dannenberg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Musikschule Lüchow-Dannenberg gGmbH - Weisung der Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/597	Vorlage Ergänzung zur Vorlage Gesellschaftsvertrag Musikschule Lüchow-Dbg.
Ö 15	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 22.10.2013 - "Mögliches Fehlverhalten der Kommunalaufsicht und somit auch des Landrates bei der Überprüfung der Haushaltsführung der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde Elbtalaue" Beschluss: Kenntnis genommen	2013/589	Vorlage
Ö 16	Änderung des RROP 2004, Teilabschnitt Windenergienutzung – Beratung und Entscheidung über die Kriterien zum Planungskonzept Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss	2013/595	Vorlage 20131120 Anlage1 Vorlage 2013 595 20131120 Anlage2 Vorlage 2013 595
Ö 16.1	Antrag von KTA Klepper vom 18.11.2013: Änderung des RROP 2004, Teilabschnitt Windenergienutzung Beschluss: Der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 5	2013/596	Antragsvorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde (vorauss. 16.00 Uhr)
Ö 18	Anpassung der Abfallwirtschaft an das Kreislaufwirtschaftsgesetz (mögliche Einführung der Biotonne) - Gutachten der Fa. ATUS, Hamburg Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/568	Vorlage Gutachten Biotonne DAN 19 08 2013
Ö 19	Antrag der SOLI-Fraktion im Kreistag: Sofortige Aufhebung des Rahmenbetriebsplanes Gorleben von 1983 und des Planfeststellungsantrags von 1977, sowie Stilllegung der Pilotkonditionierungsanlage (PKA)! Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 1	2013/587	Antragsvorlage erweiterter Antrag der SOLI-Fraktion Mitteilung der SOLI zur Erweiterung des Antrags
Ö 20	Antrag der Gruppe X vom 21.11.2013: Erdgasprospektierung im Raum Gorleben zulassen! Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 2	2013/608	Antragsvorlage
Ö 21	Antrag der SOLI-Fraktion vom 21.11.2013: Bekämpfungsmaßnahmen des Landkreises gegen den Eichenprozessionsspinner an Kreisstraßen: Differenziert und ohne das Total-Insektizid „Karate Forst“! Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2013/611	Antragsvorlage
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.11.2013: "Resolution des Kreistages Lüchow-Dannenberg zur Flüchtlingspolitik" Beschluss: Verwiesen in den zuständigen Ausschuss	2013/613	Antragsvorlage Deckblatt Antragsvorlage für FA 11.02.2014 Antrag KTA Fathmann vom 09.12.2013. pdf
Ö 23	Mitteilungen und Anfragen, Kenntnisnahmen
Ö 23.1	Sachstand "Brücke Neu Darchau" (Ständiger TOP durch KT-Beschluss vom 26.06.2008)
Ö 23.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.12.2013 zum Sachstand Neu Darchauer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	2013/615	Beantwortung Anfrage Auszug Anlage KT-Sitzung
Ö 23.2	Anfrage der SOLI-Fraktion vom 17.11.2013: Sollen Hartz IV-EmpfängerInnen noch mehr beschnüffelt werden? Beschluss: Kenntnis genommen	2013/605	Beantwortung Anfrage
Ö 23.3	Anfrage der SOLI-Fraktion vom 01.12.2013 zu den Aufgaben und den finanziellen Zuschüssen der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: Kenntnis genommen	2013/616	Beantwortung Anfrage
Ö 23.4	Bekanntgabe der Betriebskostenabrechnung 2012 für die Abfallwirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	2013/551	Info-Vorlage Abfallbilanz 2011 Abfallbilanz 2012 BAB 2011 BAB 2012 Behälter-und Leerungsstatistik 2011 Behälter-und Leerungsstatistik 2012 Erläuterungsbericht 2011-2012 Jahresabschlüsse 2011 2012 Abfallwirtschaft
Ö 23.5	Haushaltswirtschaftlicher Bericht zum 30.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 23.6	Anfrage der SOLI-Fraktion vom 09.12.2013: Reinigungssituation an der KGS Clenze Beschluss: Kenntnis genommen	2013/618	Beantwortung Anfrage
Ö 23.7	Anfrage der SOLI-Fraktion vom 10.12.2013: Erfüllt der Katastrophenschutz für die Bereiche Atomare Anlagen in Gorleben und Atommülltransporte die Vorgaben des Regionalen Raumordnungsprogramms? Beschluss: Kenntnis genommen	2013/619	Beantwortung Anfrage Anfrage SOLI-Fraktion 20131210 Auszug KatS-Plan

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:33 Uhr