Sitzung
KT/013/2003
Gremium
Kreistag
Raum
Hitzacker (Elbe), Hitzacker (Elbe), Hotel Waldfrieden
Datum
24.09.2003
Zeit
14:05-18:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 21.08.2003
 
Ö 4.1
Geplante Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" zwecks Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), westlich Neu Tramm
 
Ö 4.2
Geplante Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" zwecks Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm im Bereich der Gemeinde Waddeweitz, westlich Hohenvolkfien
 
Ö 4.3
Geplante Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" zwecks Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm im Bereich der Gemeinde Waddeweitz, südlich Kiefen
 
Ö 4.4
Geplante Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" zwecks Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm im Bereich der Gemeinde Waddeweitz, östlich Kiefen
 
Ö 4.5
Geplante Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Elbhöhen-Drawehn" zwecks Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm im Bereich der Gemeinde Neu Darchau, westlich Darzau
 
Ö 5
Regionales Raumordnungsprogramm
 
Ö
5.0.1 Antrag der GLW-Fraktion vom 24.09.2003, Einzelanträge zum RROP
 
Ö
5.0.2 Antrag der UWG-Fraktion vom 24.09.2003 (Anlage 1 dieser Niederschrift)
 
Ö
5.0.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2003
 
Ö
5.0.4 Antrag der GLW-Fraktion: Vorranggebiete für Windenergie, Höhenfestlegung für Windkraftanlagen und Mindestabstände zur Wohnbebauung (Anlage 2 dieser Niederschrift)
 
Ö 5.1
Abwägung
 
Ö
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Beteiligten
 
Ö
b) Beschluss über das Ergebnis der Verträglichkeitsprüfungen
 
Ö 5.2
Satzungsbeschluss
 
Ö 5.3
Vollzug der Beschlüsse
 
Ö 6
Überleitung der Kreismusikschule in die Rechtsreform einer Anstalt des öffentlichen Rechts
 
Ö 7
Antrag der GLW-Fraktion vom 29.08.2003: Umsetzung des missbilligenden Kreistagsbeschlusses vom 25.03.2003 zum Landratsinterview „Gorleben ist da, das kriegen wir nicht mehr weg"
 
Ö 8
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 01.09.2003: Aussprache, Meinungsbildung und Verabschiedung einer Resolution zur Gemeindefinanzreform durch die Bundesregierung.
 
Ö 9
Einrichtung des „Touristischen Service-Centers" (TSC) / Umbau des Rundlingsmuseum Wendlandhof Lübeln
 
Ö 10
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Lüchow-Dannenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 17.10.2001
 
Ö 11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Elbe-Jeetzel-Klinik 11.1 Bericht der Geschäftsführung zur aktuellen wirtschaftlichen Situation der EJK 11.2 Bericht des Landrates zum aktuellen Stand der Verkaufsverhandlungen 11.3 ggf. Beschlussfassung
 
Ö 12
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Strukturkonferenz Lüchow-Dannenberg 12.1 Bericht des Landrates 12.2 ggf. Beschlussfassung
 
Ö 13
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Zentrales Mahngericht für Lüchow-Dannenberg
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde (behandelt zwischen 5.3 und 6.)
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen,
 
Ö 15.1
Gewährung von Bedarfszuweisungen gem § 13 des NFAG
 
Ö 15.2
Beantwortung der Anfrage der GLW-Kreistagsfraktion vom 22.08.2003 im Zusammenhang mit Dioxinbelastung
 
Ö 15.3
Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003
 
Ö 15.4
Mitteilung der Kommunalaufsicht über die Beanstandung des Kreistagsbeschlusses vom 09.12.2002 in der Fassung des Beschlusses vom 25.03.2003 über die Beschäftigung der AGENDA-Beauftragten mit 0,49% Stellenanteil
 
Ö 15.5
Information der Rechtsbehelfsstelle der Fachbereiche Soziales, Jugend und Familie
 
Ö 15.6
Bekanntmachung einer Eilentscheidung: Erlass einer tierseuchenbehördlichen Verordnung zum Schutze gegen die bösartige Faulbrut der Bienen
 
Ö 15.7
Besuch des Ministers Sander am Freitag den 25.09.2003